CSU-Landesgruppe
Kalb: Eichels Märchenstunde im Fernsehen
Berlin (ots)
Zur gestrigen Aussage in der ARD von Bundesfinanzminister Eichel, das deutsche Wachstum werde Ende des Jahres bei 3 % liegen, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
Nachdem Bundesfinanzminister Eichel in der vergangenen Woche sein Märchenbuch, den Jahreswirtschaftsbericht, vorstellte, hat er sich gestern den Fernsehzuschauern erneut als Märchenerzähler präsentiert. Leider vergaß Eichel, seine Aussagen mit "Es war einmal.." zu beginnen. Zwar sind alle Prognosen mit einem gewissen Unsicherheitsfaktor behaftet, seine Erwartung eines jahresbezogenen Wachstums von 3 % in Deutschland zeugt aber von fehlendem Realitätssinn. Für Bundesfinanzminister Eichel ist die Welt wohl rosa-rot. Die Liste seiner Probleme wird von Tag zu Tag länger, so dass kein Grund für Optimismus besteht: Rund 4,3 Mio. Menschen sind gegenwärtig arbeitslos. Das Wirtschaftswachstum ist mehr als bescheiden. Die Steuereinnahmen sind rückläufig. Für die Großprojekte "A 400 M" und "Transrapid" hat der Finanzminister keine ausreichenden Finanzmittel in seinem Haushalt. Dagegen verteilt Eichel milliardenschwere Steuervergünstigungen per Einzelweisung. Der Blaue Brief aus Brüssel steht bevor. Es ist schon ein Armutszeugnis, wenn Eichel den Ländern hierfür den Schwarzen Peter zuschiebt. Auch die Pläne, an der Definition des Defizitkriteriums herumzubasteln, schaden dem Vertrauen und dem Ansehen des Euros in der Welt.
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