CSU-Landesgruppe
Dr. Mayer: Bundesjustizministerin mit
realitätsfernen Plänen zum Urhebervertragsrecht gescheitert!
Berlin (ots)
Zur Ankündigung der Bundesjustizministerin, den Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht erheblich nachzubessern, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Martin Mayer:
Die Bundesjustizministerin ist mit ihren realitätsfernen Plänen zum Urhebervertragsrecht gescheitert.
Auf die massive Kritik der Verlage und Medienunternehmen musste sie gravierende Fehleinschätzungen einräumen und hat den Rückzug aus ihrer groß angekündigten Reform angetreten.
Ob die angekündigten Korrekturen jedoch geeignet sind, die mit dem Gesetzentwurf drohende Benachteiligung der Verlage und Medienunternehmen zu verhindern und Schaden für den Medien- und Filmstandort Deutschland abzuwenden, bedarf noch eingehender Prüfung. Eine gründliche Gesetzesberatung unter Beteiligung der Betroffenen bleibt unverzichtbar.
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