CSU-Landesgruppe
Glos: Sachverständige testieren niederschmetternde Bilanz bei Wachstum und Beschäftigung!
Berlin (ots)
Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Einige aus Sicht der Bundesregierung tröstliche Zwischenüberschriften im jüngsten Sachverständigenratsgutachten können nicht darüber hinwegtäuschen: Die Kernsätze der Gutachter sind für Bundeskanzler Schröder schlichtweg niederschmetternd:
Im europäischen Vergleich wächst die deutsche Volkswirtschaft unterdurchschnittlich. Zusammen mit Italien bildet Deutschland weiterhin das konjunkturelle Schlusslicht in Europa. Bei der Lösung des derzeit dringlichsten Problems, der hohen strukturellen Arbeitslosigkeit, konnten kaum Fortschritte erzielt werden.
Wenn Bundeskanzler Schröder seine eigene zu Beginn seiner Amtszeit geäußerte Zusage ernst nimmt, sich jederzeit daran messen zu lassen, wie erfolgreich der Abbau der Arbeitslosigkeit in Deutschland vorankommt, dann sollte Schröder jetzt seinen Misserfolg öffentlich eingestehen.
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