DIE ZEIT

"Wie wir den Amerikaner beistehen, ist unsere souveräne Entscheidung" / Rudolf Scharping im ZEIT-Extra, das am Montag, dem 17. September erscheint

    Hamburg (ots) - "Deutschland ist ein sehr sicheres Land und das
wird auch für die Zukunft gewährleistet" sagt
Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping. Er ist überzeugt, dass
die Vereinigten Staaten ihre Reaktion auf die Terroranschläge von New
York und Washington gemeinsam mit den Nato-Partnern beraten werden.
    
    In einem Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT sagt Scharping,
es sei das klare Interesse der Amerikaner, "eine gemeinsame Antwort
in der Nato und darüber hinaus zu finden". In den letzten Tagen sei
ein "Paradigmenwechsel" der amerikanischen Politik erkennbar
geworden, "weg vom Unilateralismus, hin zu gemeinsamem Handeln." Im
Falle eines amerikanischen Militärschlags geht Scharping auch von der
Nutzung militärischer Einrichtungen in Deutschland aus. Einen
Automatismus, der die Nato-Staaten zur Beteiligung an militärischen
Maßnahmen zwingen würde, sieht Scharping jedoch nicht: "Es ist die
souveräne Entscheidung eines jeden Nato-Staates - auch Deutschlands -
welche Art von Beistand er geben will."
    
    Scharping spricht sich gegen eine künftige Beteiligung der
Bundeswehr an Aufgaben der inneren Sicherheit aus. Entsprechende
Forderungen des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber
bezeichnet er als "Populismus". Auch Bundesinnenminister Otto Schily
hatte unter dem Eindruck der Terroranschläge die Unterstützung der
Bundeswehr für polizeiliche Aufgaben angeregt.
    
    Eine unmittelbare Notwendigkeit zur Erhöhung des
Verteidigungsetats sieht Rudolf Scharping nicht. Sollten sich jedoch
aus der aktuellen Situation neue Dringlichkeiten ergeben, werde
"zusätzliches Geld" für die Bundeswehr bereitgestellt.
    
    
    Diese PRESSE-Vorabmeldung des ZEIT-Extras mit
    Erstverkaufstag am Montag, 17. September 2001, ist unter
    Quellen-Nennung DIE ZEIT zur Veröffentlichung frei. Der
    Wortlaut des ZEIT-Interviews kann angefordert werden.
                                        
                                        
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