DEBRIV - Dt. Braunkohlen Industrie Verein

Anti-Kohle-Initiativen schwächen Versorgungssicherheit und Außenpolitik
Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen wird unterschätzt
Energiemix hat sich bewährt

Köln (ots) - Die Anti-Kohlen-Kampagnen von Umweltverbänden, Gasimporteuren sowie Teilen der Bundesregierung und ihr Eintreten für einen stärkeren Erdgaseinsatz führen Deutschland mit hohem Tempo in eine strategische Abhängigkeit von Energieimporten. Im Zuge einer weiter eskalierenden Ukraine-Krise kann Russland seine Gasexporte einschränken und damit der EU oder Deutschland schweren ökonomischen und politischen Schaden zufügen, befürchtet der Deutsche Braunkohlen-Industrie-Verein (DEBRIV) in einem aktuellen Hintergrundpapier zu den geopolitischen Risiken der Energie- und Rohstoffversorgung. Russland würde dabei seine strategische Handlungsfähigkeit voraussichtlich nicht verlieren.

Unter Einbeziehung der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sowie in Nordafrika, so der DEBRIV, ist festzustellen, dass die geopolitischen Risiken der Europäischen Energie- und Rohstoffversorgung in den zurückliegenden Monaten massiv angestiegen sind. Die anhaltenden Initiativen gegen den Einsatz von Kohle in Deutschland, so der DEBRIV weiter, sind weder geeignet, die Risiken der Energieversorgung zu senken noch die Außenpolitik Deutschlands und der EU zu stärken.

Bei der Bewertung des Ukraine-Konflikts steht Erdgas im Vordergrund, weil die Ukraine und Europa existenziell auf russische Gaslieferungen angewiesen sind. Beruhigend wird auf gegenseitige Abhängigkeiten verwiesen. Übersehen wird nach Ansicht des DEBRIV, dass Russland den Energieträger Erdgas sehr leicht als politische Waffe einsetzen kann, weil die strategische Bedeutung der Erdölexporte für das Land wesentlich größer ist, ohne dass dies in der wirtschafts- und sicherheitspolitischen Diskussion angemessen wahrgenommen wird.

Wertmäßig lagen die Ölexporte der Russischen Föderation mit rund 280 Mrd. Dollar im Jahr 2013 etwa fünfmal so hoch wie die Erdgaslieferungen. Hinzu kommen weitere Rohstoffexporte wie Kohle, Nickel oder Aluminium. Die Russische Föderation zählt weltweit zu den größten Ölexporteuren. In den vergangenen Jahren wurden stets hohe Leistungsbilanzüberschüsse ausgewiesen (2005 bis 2012 rund 600 Mrd. US-Dollar).

Im vergangenen Jahr exportierte Russland rund 378 Mio. t Öl. Die gesamte Ölförderung der Staaten der ehemaligen Sowjetunion lag mit 480 Mio. t sogar deutlich über der von Saudi Arabien in Höhe von 407 Mio. t. Die Staatengruppe der ehemaligen Sowjetunion ist gleichzeitig ein sehr großer Gasproduzent. Im Gegensatz zur Ölproduktion wird der Großteil des geförderten Erdgases aber in den Staaten selbst verbraucht und nur der geringere Teil fließt in den Export.

Die nach den Ölkrisen des vergangenen Jahrhunderts für den deutschen und europäischen Strommarkt formulierte Strategie, in diesem essenziellen Sektor auf teure und unsichere Importenergien zu verzichten, ist aktueller denn je, schreibt der DEBRIV. Kohlen, die Kernenergie sowie in zunehmendem Maße erneuerbare Energien können die geopolitischen und preislichen Risiken zumindest in der Stromversorgung wirksam minimieren und zugleich das außenpolitische Profil Westeuropas stärken.

Die aktuelle Debatte über die Versorgungssicherheit der Stromversorgung wird von einer aggressiven Anti-Kohle-Kampagne einiger Umweltverbände begleitet, kritisiert der DEBRIV. Parallel zu dem beschlossenen, aber noch nicht vollzogenen Kernenergieausstieg soll jetzt ein schneller Kohlenausstieg erfolgen. Dabei wird vordergründig ein verstärkter Gaseinsatz unterstützt. Dieses in schwarz-weiß gezeichnete Bild verstellt den Blick auf die realen Risiken, gangbare Optionen und die Notwendigkeit, die Stromversorgung wirtschaftlich zu gestalten. Die Vorschläge schaden darüber hinaus dem Industriestandort Deutschland und hätten in den Braunkohlenrevieren gravierende negative Auswirkungen. Die Anti-Kohle-Kampagne ist klimapolitisch unsinnig, weil ein vermehrter Gaseinsatz im Rahmen des EUEmissionshandelssystems die CO2-Emissionen nicht vermindert.

Das Hintergrundpapier ist abrufbar unter: www.braunkohle.de/49-0-StellungnahmenHintergruende.html?rex_version=1

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Uwe Maaßen

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