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ots Ad hoc-Service: Basler AG BASLER AG und STEAG Hamatech AG finden Einigung im Patentstreit

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    (ots Ad hoc-Service) -      

    Ahrensburg/Sternenfels - Der seit Juli 2000 andauernde Patentstreit zwischen der BASLER AG und der STEAG Hamatech AG ist durch eine außergerichtliche Einigung beigelegt worden. Beide Unternehmen vereinbarten, die jeweils anhängigen Klagen mit sofortiger Wirkung zurückzuziehen.

    Die STEAG HamaTech AG hatte im Juli 2000 eine Nichtigkeitsklage gegen das Patent DE 44 344 75 der BASLER AG eingereicht, während die BASLER AG die STEAG HamaTech AG auf Verletzung dieses Patents verklagt hatte.

    Die BASLER AG stellt die STEAG HamaTech AG und die STEAG ETA-Optik GmbH von allen Ansprüchen aus ihrem Patent frei. Seitens der STEAG HamaTech AG und der STEAG ETA-Optik GmbH besteht damit kein Grund mehr, die Nichtigkeitsklage gegen das Patent der BASLER AG weiter zu verfolgen. Das Patent der BASLER AG bleibt somit rechtsbeständig.

    Die beteiligten Parteien vereinbarten, die bisher entstandenen Kosten anteilig selbst zu tragen.

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