Mouser hat Nichias Ansprüche in einem Patentverletzungsverfahren in Deutschland bezüglich weißer LEDs anerkannt
München (ots)
Wie bereits angekündigt, hat Nichia Corporation ("Nichia") am 10. November 2010 in Deutschland vor dem Landgericht Düsseldorf Patentverletzungsklagen gegen deutsche Vertriebshändler bestimmter Produkte der Harvatek Corporation ("Harvatek") erhoben. In den Verfahren macht Nichia geltend, dass zwei verschiedene weiße LED-Produkte von Harvatek (Seriennummern HT-V116TW und HT-U158TW), die von diesen Vertriebshändlern vertrieben werden, Nichias YAG Patent (EP936682[DE69702929]) verletzen. Nichia begehrt Unterlassung, Schadensersatz, Rückruf und Vernichtung. (Nichia erhebt Patentverletzungsklagen gegen Harvatek und mehrere Vertriebshändler in Deutschland)
Von diesen Vertriebshändlern hat nach The Republic Group Handelsvertretung GmbH auch die Mouser Electronics, Inc. ("Mouser") Nichias Ansprüche anerkannt und den Verkauf der oben genannten Produkte von Harvatek eingestellt. Dieses Anerkenntnis führte zu einem Anerkenntnisurteil des Landgerichts Düsseldorf vom 21. Februar 2011.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und geht soweit erforderlich und angebracht weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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