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Hamburg (ots) - Keine Reinvestitionen wegen Unsicherheit hinsichtlich der zu erwartenden Steuer- und Finanz¬politik / Konjunkturpaket habe lediglich die Staatsverschuldung hochgetrieben / Obama "eklatante Führungsschwäche" und mangelnde praktische Regierungserfahrung bei Amtsantritt vorgeworfen

Knapp ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten rechnet der amerikanische Ökonom Robert Glenn Hubbard mit dem Amtsinhaber Barack Obama ab. "Der Präsident hat mit seiner Wirtschaftspolitik versagt", sagte Hubbard dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 01/2012, EVT 15. Dezember). Trotz sprudelnder Unternehmensgewinne werde nicht reinvestiert, weil eine totale Unsicherheit hinsichtlich der zu erwartenden Steuer- und Finanzpolitik bestehe. "Das ist absolutes Gift für das Investitionsklima in diesem Land", kritisierte der Wirtschaftswissenschaftler, der Mitt Romney beim Kampf um die Kandidatur der Republikanischen Partei für die Präsidentschaftswahl unterstützt. Auch das 787 Milliarden schwere Konjunkturpaket habe nicht den versprochenen Erfolg gebracht, sondern lediglich die Staatsverschuldung hochgetrieben.

Hubbard wirft Obama im 'Capital'-Interview vor allem eine "eklatante Führungsschwäche" vor. "Wir erwarten von unseren politischen Führern, dass sie Perspektiven formulieren - und was haben wir stattdessen? Einen Präsidenten, der seltsam gelähmt wirkt." So habe sich Obama beim Streit um die Schuldenobergrenze in diesem Sommer viel zu spät eingeschaltet. Und als es darum gegangen sei, im US-Kongress einen Kompromiss zu erzielen, habe sich der Präsident auf Reisen in Australien und Indonesien befunden. "Für einen Präsidenten, der angetreten ist, über Parteigrenzen hinweg Politik zu betreiben und Grabenkämpfe zwischen Demokraten und Republikanern zu beenden, eine erbärmliche Vorstellung."

Auch jenseits der eigenen Landesgrenzen hat der US-Präsident Hubbard zufolge keine Meriten erworben. Weder habe Obama etwas dazu beigetragen, den Europäern bei der Lösung der Euro-Misere zu helfen, noch habe er China dazu gedrängt, den Wechselkurs freizugeben und ausländische Patente zu respektieren. Das Kernproblem besteht für den Wirtschaftswissen¬schaftler in Obamas politischer Unerfahrenheit. "Obama ist ohne einen Tag praktischer Regierungserfahrung ins Weiße Haus gekommen", bilanzierte der Ökonom. "Das Präsidentenamt der Vereinigten Staaten ist aber nun mal keines, in dem man sich eine Einarbeitungszeit erlauben kann."

Robert Glenn Hubbard zählt zu den renommiertesten Ökonomen der USA. Seit 2004 ist der Harvard-Absolvent Dekan der Columbia Business School. Anfang der Neunziger Jahre war der 53-Jährige unter Präsident George Bush im Finanzministerium für Steuerthemen zuständig. Von 2001 bis 2003 beriet er dessen Sohn George W. Bush in Wirtschaftsfragen.

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