FZ: Den Anschluss verloren Kommentar der Fuldaer Zeitung zum SPD-Parteitag in Berlin
Fulda (ots)
Wenn Parteien dem Zeitgeist nachlaufen, wird es zuweilen peinlich. Das Vorhaben der SPD, die Abstimmung über den Parteivorsitzenden per Tablet durchzuführen, scheiterte kläglich, weil das Prozedere die Technik und offenbar auch manchen der 620 Delegierten überforderte, die allesamt mit Kleincomputern ausgestattet worden waren. So musste dann doch auf den guten alten Stimmzettel zurückgegriffen werden. Eigentlich nicht mehr als eine Fußnote, ist die Panne jedoch symptomatisch für eine Partei, die wirkt, als habe sie den Anschluss verloren an die Gegenwart, die sich mit Rezepten von gestern nicht gestalten lässt. Insofern überrascht es wenig, dass der Kapitän, der das Schlamassel mit zu verantworten hat, zunehmend in Bedrängnis gerät und beim Parteitag das Vertrauen von mehr als einem Viertel seiner Mannschaft entzogen bekam. Nur einmal in der SPD-Geschichte gab es für einen Parteichef ein schlechteres Ergebnis - das erzielte Oskar Lafontaine unter völlig anderen Umständen bei einer Kampfabstimmung gegen Rudolf Scharping im Jahr 1995.
Gabriel, der die SPD aus dem Tief führen wollte, ist vom Hoffnungsträger zum Buhmann geworden - und für Beobachter wird es immer schwieriger zu eruieren, in welche Richtung die Nadel im Kompass der SPD gerade ausschlägt. Was die Partei als ihre Erfolge feiert (Mindestlohn, Rente mit 63 oder Frauenquote), sorgt im Land für Probleme und hat die Wähler keineswegs nachhaltig beeindruckt. In der Flüchtlingskrise und im Kampf gegen den Terror setzt sich die SPD kaum von der CDU ab oder drückt sich vor klaren Antworten. Weil sie nicht wie die CDU über "Obergrenzen" für Flüchtlinge diskutieren will, spricht sie lieber von "Kontingenten" - wer soll das noch verstehen? Auch in der Frage eines Bundeswehr-Einsatzes in Syrien positioniert sich die SPD nicht gegen die CDU, sondern mit der CDU. Dass Gabriel ankündigte, vor einem Kampfeinsatz der Bundeswehr eine Mitgliederbefragung durchzuführen, wird einen Großteil der Wählerschaft sicher nicht besänftigen.
So steckt die 25-Prozent-Partei zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl im Dilemma. Der, wie er selbst sagte, "abgestrafte" Gabriel wird es wohl kaum schaffen, das sinkende Schiff wieder flott zu machen. Eine Alternative zu ihm als Kanzlerkandidat ist jedoch nicht in Sicht. Laut einer Umfrage wünscht sich selbst eine Mehrheit der SPD-Anhänger nicht Gabriel, sondern Steinmeier, der aber nach seiner Niederlage gegen Merkel 2013 nicht nochmal gegen die Kanzlerin antreten wird.
Ergo bleiben der SPD derzeit nur das Prinzip Hoffnung und die Gewissheit, dass in zwei Jahren noch viel Wasser die Spree runterfließt. Gebannt werden die Genossen Anfang der Woche nach Karlsruhe blicken, wo die CDU ebenfalls die Weichen für die zweite Hälfte der Legislaturperiode stellt - wohlwissend, dass ihr abgewatschter Parteichef selbst für eine strauchelnde Kanzlerin derzeit keine Gefahr darstellt. / Bernd Loskant
Pressekontakt:
Fuldaer Zeitung
Bernd Loskant
Telefon: 0661 280-445
Bernd.Loskant@fuldaerzeitung.de
Original-Content von: Fuldaer Zeitung, übermittelt durch news aktuell