WDR Westdeutscher Rundfunk

Das Erste, Mittwoch, 19. September 2001, 23.00 Uhr-23.30 Uhr / Joachim Gauck

    Köln (ots) -
    
    Gast: Claudia Roth (Bündnis 90 / Die Grünen)
    Die Grünen und das Attentat auf die USA - Droht der Regierung die
nächste Belastungsprobe?
    
    Nach den Terrorattentaten auf die USA  hat die NATO den
Bündnisfall festgestellt. Die Grünen-Spitze stützte die Zustimmung
der Bundesregierung, betonte aber, dies bedeute keine Vorentscheidung
für einen Bundeswehr-Einsatz. Während Bundeskanzler Gerhard Schröder
der USA die "uneingeschränkte Solidarität" Deutschlands zusicherte,
sprachen sich erste Grünen-Politiker bereits gegen einen
Militärschlag aus und kündigten an, einer Beteiligung der Bundeswehr
nicht zuzustimmen. Nach der Abstimmung über den Mazedonien-Einsatz
deutscher Soldaten droht der Koalition die nächste, ungleich größere
Belastungsprobe. Wie wird sich die Bundestagsfraktion von Bündnis
90/Die Grünen verhalten? Inwieweit wird der Wille der Parteibasis die
Meinungsbildung der Bundestagsabgeordneten beeinflussen? Am 19.
September spricht Joachim Gauck darüber mit Claudia Roth,
Parteichefin von Bündnis 90 / Die Grünen.      
    
    Die Auswirkungen der Anschläge auf das World Trade Center und das
Pentagon auf die deutsche Innenpolitik sind enorm, und das nicht nur
wegen der Debatte über einen möglichen Bundeswehr-Einsatz. Auch die
Diskussion über das zukünftige Zuwanderungsgesetz findet plötzlich
vor einem neuen Hintergrund statt. Grünen-Chefin Claudia Roth
erklärte bereits, eine Vermischung der Themen Zuwanderung und innere
Sicherheit dürfe es nicht geben. Forderungen nach einer Regelanfrage
für Ausländer seien der geschmacklose Versuch, eine nationale
Tragödie in den USA für eigene Interessen auszunutzen. Notwendig sei
ein Dialog der Kulturen.
    
    Redaktion: Heribert Schwan
    
    
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