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MONITOR: Fast 50 Milliarden DM mehr Schulden für Berlin

    Köln (ots) - Neben den bereits bekannten offiziellen Schulden in
Höhe von 69 Milliarden DM hat das Land Berlin zusätzlich fast 50
Milliarden DM Schulden angehäuft. Dies berichtet das ARD-Magazin
MONITOR in seiner morgigen Sendung am 14. Juni 2001 um 21.00 Uhr im
Ersten.
    
    Der Skandal um die "Berliner-Bank-Gesellschaft" wird mit 6
Milliarden DM zusätzlichen Schulden zu Buche schlagen, so schätzen
Experten. Diese Milliarden tauchen noch nicht in der offiziellen
Schuldenbilanz Berlins auf. Auch die 35 Milliarden DM Altlasten aus
dem Berliner Sozialen Wohnungsbau werden in der offiziellen
Schuldenbilanz bislang nicht vermerkt. Zusätzlich hat die
Fehlkalkulation im Zusammenhang mit den Berliner Entwicklungsgebieten
zu weiteren 1,25 Milliarden DM versteckter Schulden geführt, die
nicht im offiziellen Haushaltsplan auftauchen. Auch die Kosten von
1,7 Milliarden DM für die neuen Messe-Bau-Abschnitte 3 und 4 sind in
der offiziellen Schuldenbilanz Berlins nicht berücksichtigt. Hinzu
kommen noch zahlreiche weitere Kosten, die nicht im Haushalt
auftauchen, aber für die das Land Berlin einzustehen hat. Diese
Kosten entstehen u.a. aus über 1 Milliarde DM Verbindlichkeiten der
Berliner Verkehrsgesellschaft und mindestens rund 200 Millionen DM
für den Erwerb von Grundstücken im Zusammenhang mit dem geplanten
neuen Flughafen Berlin-Schönefeld. Weitere 850 Millionen DM werden in
diesem Jahr zusätzlich fällig für Personalkosten städtischer
Mitarbeiter und Sozialhilfe, die ebenfalls nicht im Berliner Haushalt
ausgewiesen sind. Ein großer ungeklärter finanzieller Posten sind
auch die 1,8 Milliarden DM für die Sanierung der Berliner
Museumsinsel.
    
    Rechnet man diese ungedeckten Kosten zusammen, kommt man auf ein
Minus von fast 50 Milliarden DM, zusätzlich zu den im Berliner
Haushalt offiziell angegebenen Schulden von 69 Milliarden DM.
    
    "Mit insgesamt annähernd 120 Milliarden DM Schulden geht der
Handlungsspielraum von Berlin damit unter Null", sagte Dieter Vesper
vom "Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung" gegenüber MONITOR.
"Annähernd jede zweite Mark der Berliner Steuereinnahmen wird so für
die Bezahlung von Zinsen verwendet." Damit sei "das soziale Leben der
Hauptstadt ernsthaft gefährdet", so Dieter Vesper.
    
    
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