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WDR-Verbrauchermagazin "markt": 10 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen durch Stau geschätzt

Köln (ots) - Dieser November ist der Rekordmonat, was Staus betrifft. Die gute wirtschaftliche Entwicklung, die Vorweihnachtszeit, das schlechte Wetter und viele Baustellen sorgen dafür, dass im November Millionen Menschen jeden Tag im Stau stehen. Doch im Jahr 2010 schlägt der Stau alle Rekorde. Anfang des Monats hieß es auf über 300 Kilometern: nichts geht mehr! Der Fiskus kann sich dagegen freuen. Schätzungsweise 10 Milliarden Euro nimmt der Staat durch die Staus ein, rechnet das WDR-Verbrauchermagazin "markt" vor.

Laut Regierungszahlen verursacht Stau einen Mehrverbrauch von 12 Milliarden Liter Kraftstoff. Multipliziert mit einem Staatsanteil von 80 Cent pro Liter macht das staubedingte Steuermehreinnahmen von fast 10 Milliarden pro Jahr oder auf den Tag gerechnet 26 Millionen Euro! Viel Geld für den klammen Staat, konstatiert IHK-Stauexperte Werner Kühlkamp gegenüber markt: "Angesichts dieser Zahlen muss man sich schon fragen, ob der Staat überhaupt ein Interesse hat, durch geeignete Maßnahmen Stau zu verhindern. Das ist ähnlich wie beim Rauchen. Rauchen ist ungesund und auch für die Volkswirtschaft gefährlich. Anderseits braucht der Staat die Raucher um von Ihnen Steuern zu kassieren. Das trifft auf Stau offenbar auch zu!"

Stau ist ein Spiegelbild der Wirtschaftslage Ungewöhnlich, aber mit viel Scharfsinn ist dem Staurekord 2010 sogar etwas Positives abzugewinnen. "Die Situation auf den Straßen ist ein Spiegelbild für unsere Wirtschaftslage," stellt Werner Kühlkamp von der Industrie- und Handelskammer Nordrhein-Westfalen fest. "Vor einem Jahr hatten wir Rezession und die Autobahnen waren leer. Die Leute waren in Kurzarbeit und es gab keine Waren, die transportiert werden mussten. Jetzt haben wir Aufschwung und der trägt natürlich auch dazu bei, dass mehr LKWs und Arbeitnehmer auf der Straße sind!"

Kühlkamp verrät aber auch, dass die "Stau-Euphorie" bei genauerem Hinsehen wieder verschwindet. Für die Wirtschaft ist Stau einen Riesenverlustgeschäft, sagt IHK- Mann Werner Kühlkamp: "Nach seriösen Schätzungen beläuft sich der volkswirtschaftliche Schaden auf deutlich über 100 Milliarden Euro jährlich. Rechnet man das auf NRW um, so kommt man auf ca. 40 Milliarden, weil bei uns auch 40 Prozent aller Staus in Deutschland entstehen!"

Es stellt sich die Frage, ob Staus schlicht hingenommen werden muss oder ob er doch vermeidbar ist. Das jedenfalls behauptet Professor Bernhard Steinauer von der RWTH Aachen. "Der Staat könnte Stau durch Überlastung und durch Baustellen mindestens reduzieren. Die Politik hat in den letzten 20 Jahren aber vieles falsch gemacht. Sie hat zu wenig Geld in den Straßenbau gesteckt. Und im Baustellenmanagement hat man die Entwicklung verschlafen. Man baut bei Kurzzeitbaustellen heute nach wie vor tagsüber statt in der Nacht. Und bei Langzeitbaustellen müsste der 24 Stundenbetrieb eigentlich die Regel sein! Ist er aber nicht!"

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