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Eröffnung der Essen Motorshow
ADAC: Ökosteuer-Irrweg schnell korrigieren
Rentenbeiträge nicht an der Zapfsäule kassieren

    München (ots) - Die Ökosteuer ist ein steuerpolitischer Irrweg,
der schnellstens korrigiert werden sollte. Dies forderte der 1.
Vizepräsident des ADAC Peter Meyer anlässlich der Eröffnung der Essen
Motorshow am Freitag, 1. Dezember 2000. "Sie führt", so Meyer weiter,
"zu ungerechtfertigten Belastungen der Menschen, hat keinerlei
umweltpolitische Wirkungen, eine völlig unklare Zielsetzung und
erzeugt überdies eine sozial Schieflage."
    
    Mittlerweile bezahlt der deutsche Autofahrer nach Informationen
des ADAC für einen Liter Superbenzin 1,39 Mark an Steuern. Bis zum
Jahr 2003 würde dieser Anteil nach derzeitigem Stand sogar bis auf
1,60 Mark ansteigen. Mit dieser Steuerpolitik ist nach Ansicht des
ADAC eine Grenze erreicht, die für viele Menschen zu unvertretbaren
Belastungen führt. Insbesondere dann, wenn sie nicht auf den Pkw
verzichten können.
    
    Auch das immer wieder angeführte ökologische Steuerungsziel ist
nach Ansicht Meyers lediglich ein vorgeschobenes Argument. "Man will
dort so viel wie möglich Steuern abkassieren, wo es am einfachsten
möglich ist, weil sich die Menschen kaum ernsthaft wehren können."
Würden die Menschen tatsächlich weniger fahren, hätte der Staat auch
weniger Steuereinnahmen und damit weniger Transfermittel für die
Rentenkasse. "Deutschland ist das einzige Land", so Meyer, "an dem
die Rentenbeiträge an der Tankstelle kassiert werden."
    
    Der 1. Vizepräsident des Münchner Automobilclubs kritisierte in
diesem Zusammenhang auch noch einmal die Einführung einer generellen
Entfernungspauschale. Zum einen können die fünf Pfennige mehr pro
gefahrenen Kilometer für Fernpendler deren tatsächliche Kosten bei
weitem nicht ausgleichen. Zum können Benutzer öffentlicher
Verkehrsmittel auch nach dem gestrigen Kompromiss in vielen Fällen
weit mehr absetzen, als sie tatsächlich an Kosten aufwenden müssen.
"Es bleibt uns unverständlich", so Meyer, "warum auf die hohen
Belastungen für die Autofahrer mit Steuergeschenken an Nutzer
öffentlicher Verkehrsmittel oder Fahrrad reagiert werden muss."
    
ots Originaltext: ADAC
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