FEEDS
Holzenkamp/Mortler: Neues Fundament für landwirtschaftliche Sozialversicherung
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag die Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-NOG) beschlossen. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen/Wanderwitz: Die Berlinale ist auch Standortbestimmung für den deutschen Film
Berlin (ots) - Am Donnerstag werden die 62. Internationalen Filmfestspiele Berlin eröffnet. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Marco ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen/Wanderwitz: Bürgerwille stärkt die Kultur vor Ort
Berlin (ots) - Heute findet im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages ein weiteres öffentliches Fachgespräch zur Kulturfinanzierung in den Kommunen statt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Holzenkamp/Gerig: Zweifel an der Zulassung von Glyphosat ungerechtfertigt
Berlin (ots) - Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat am Mittwoch einen Antrag der Grünen beraten, in dem sie fordern, die Zulassung des Pestizidwirkstoffs Glyhphosat auszusetzen und ihn neu zu bewerten. Dazu erklären ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Riegert: Maßnahmen gegen Gewalt in und um Fußballstadien weiter verschärfen
Berlin (ots) - Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages befasst sich in der öffentlichen Anhörung am Mittwoch mit dem Thema "Gewalt in und um Fußballstadien". Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Flachsbarth: Vatikan setzt erneut Zeichen gegen sexuellen Missbrauch
Berlin (ots) - Im Vatikan findet derzeit ein internationaler Kongress zum sexuellen Missbrauch statt. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth: "Die Tagung an der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Holzenkamp/Caesar: Waldbewirtschaftung in Deutschland vorbildlich
Berlin (ots) - Im Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fand am Mittwoch eine Anhörung zur Waldstrategie 2020 der Bundesregierung statt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Koeppen/Fischer: Ausschuss für "Internet und digitale Gesellschaft" einsetzen
Berlin (ots) - Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wird bis zur Sommerpause ihre Beratungen abschließen. Zur Frage, wie das Thema Internet parlamentarisch weiter behandelt werden soll, erklären der Obmann der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Schockenhoff: Anti-EU-Stimmung in Ungarn vermeiden
Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der ungarischen Regierungspartei Fidesz, János Lázár, befindet sich zu politischen Gesprächen in Berlin. Heute sprachen auch Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihm und seine Delegation. Hierzu ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Götz: Hände weg vom Selbstverwaltungsrecht der Kommunen
Berlin (ots) - Die Koalition hat im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie einen Entschließungsantrag zu der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Richtlinie über die Konzessionsvergabe eingebracht. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Singhammer: Gesundheitsversorgung von Müttern und Vätern wird deutlich verbessert
Berlin (ots) - Der GKV-Spitzenverband hat am Dienstag eine neue Fassung der Begutachtungsrichtlinie Vorsorge und Rehabilitation beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer: "Die am ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Uhl: Grundlegende Debatte über EU-Datenschutz notwendig
Berlin (ots) - Die Innenpolitiker der Koalitionsfraktionen haben am Dienstag mit Vertretern der EU-Kommission, der Bundesregierung sowie dem Bundesbeauftragten und einigen Landesdatenschutzbeauftragten über die Novellierung des EU-Datenschutzes ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Bär: Kritiker des Betreuungsgeldes haben Unrecht
Berlin (ots) - In den vergangenen Tagen wurde die geplante Einführung des Betreuungsgeldes von verschiedenen Seiten kritisiert. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Die Aussagen zeigen, dass ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Schockenhoff: Verfahren gegen Adenauer-Stiftung muss eingestellt werden
Berlin (ots) - Heute wurde von offizieller Seite bekannt gegeben, dass auch gegen Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kairo Anklage wegen mutmaßlicher verbotener Aktivitäten und illegaler Annahme von Geldern aus dem Ausland erhoben wurde. ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Holzenkamp/Heil: Koalition stärkt Verbraucherrechte im Internet
Berlin (ots) - Der Rechtsausschuss des Bundestages hat am Montag eine Anhörung zum Gesetzentwurf für einen besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr veranstaltet. Dazu erklären der Vorsitzende der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Krings/Heveling: Studie empfiehlt Warnhinweise - Provider und Rechteinhaber sollten sich zügig einigen
Berlin (ots) - Das Bundeswirtschaftsministerium hat am Freitag eine Studie zu Warnhinweisen bei Urheberrechtsverletzungen veröffentlicht. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings, und der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Kretschmer: Nachbesserungsbedarf bei EU-Datenschutzverordnung
Berlin (ots) - Zur EU-Datenschutzverordnung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, aus netzpolitischer Perspektive: "Eine intensivere Harmonisierung des Datenschutzes im EU-Binnenmarkt ist ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Krings: Scharia-Gerichte haben keinen Platz in Deutschland
Berlin (ots) - Der rheinland-pfälzische Justizminister Hartloff kann sich bei zivilen Rechtsstreitigkeiten islamische Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen: Deutsche Welle - Aufbruch zu neuen Ufern ist zeitgemäß
Berlin (ots) - Ab 6. Februar sendet die Deutsche Welle ihr neues TV-Programmschema und präsentiert einen neuen Internetauftritt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pfeiffer: Stromkabelprojekt zwischen Deutschland und Norwegen - Den Worten müssen Taten folgen
Berlin (ots) - Das Bundeswirtschaftsministerium führt derzeit Gespräche mit der norwegischen Regierung über zwei geplante Stromkabelverbindungen, die nach Deutschland führen sollen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Mißfelder: Minister macht Menschenrechte und Religionsfreiheit zu wichtigem Anliegen
Berlin (ots) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Ägypten-Besuch für Offenheit und Respekt gegenüber islamisch-demokratischen Kräften geworben und den Schutz der Religionsfreiheit angemahnt. Dazu erklärt der außenpolitische ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Rupprecht/Schipanski: Umstellung auf Bachelor und Master ist Erfolgsstory
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute den Bericht an den Bundestag über die Umsetzung des Bologna-Prozesses in Deutschland beschlossen. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pfeiffer: Deutsche Rohstoff-Allianz notwendig, aber überfällig - Europäische Aktivitäten müssen gebündelt werden
Berlin (ots) - Die Deutsche Industrie hat angesichts der drohenden Rohstofflücke eine "Allianz zur Rohstoffsicherung" gegründet. Die Vereinigung, an der unter anderem BASF, Bayer, Bosch und Thyssen-Krupp beteiligt sind, will eine international ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Schiewerling: Mit Wachsamkeit auf den Arbeitsmarkt 2012 blicken
Berlin (ots) - Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Januar 2012 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die Entwicklung des Arbeitsmarktes bietet keinen Anlass zur ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Frieser: Langfristig, gemeinsam, verbindlich - so gelingt Integration
Berlin (ots) - Heute findet im Bundeskanzleramt der 5. Integrationsgipfel statt, auf dem der Nationale Aktionsplan Integration verabschiedet wird. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: "Mit der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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