FEEDS
Götz: Weg frei für schnelleren Breitbandausbau
Berlin (ots) - Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundesrat am Freitag die Novelle des Telekommunikationsrechts (TKG) beschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Jetzt ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Voßhoff: Entscheidung des Bundesrates zum Mediationsgesetz ist nicht nachvollziehbar
Berlin (ots) - Zum vom Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung hat der Bundesrat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Hierzu erklärt die ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen/Bär: Babelsberg hat deutsche (Film-)Geschichte geschrieben
Berlin (ots) - Am Sonntag werden die Filmstudios Babelsberg 100 Jahre alt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dorothee Bär: "Die ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen: Kulturfreiheit muss in Ungarn gewährleistet sein
Berlin (ots) - Die aktuelle Kultur- und Filmpolitik Ungarns wird auch auf der Berlinale diskutiert. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Voßhoff/Harbarth: Koalitionsfraktionen sind bei Biopatenten auf einem guten Weg
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend einen Antrag mit dem Titel "Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen" verabschiedet. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Mortler/Liebing: Förderung des Wassertourismus hat Erfolg
Berlin (ots) - Die von der Bundesregierung geförderte "Marketingoffensive Wassertourismus" zeigt Wirkung. Zu dem hierzu entwickelten Praxisleitfaden "Wassertourismus in Deutschland" erklären die tourismuspolitische Sprecherin der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Spahn/Maag: Die Ausbreitung von Krankheiten über Grenzen hinweg wirksam bekämpfen
Berlin (ots) - Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Umsetzung der internationalen Gesundheitsvorschriften verabschiedet. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und die ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Mortler/Liebing: Kinder- und Jugendreisen haben große gesamtgesellschaftliche Bedeutung
Berlin (ots) - Am heutigen Donnerstag debattierte der Bundestag den Koalitionsantrag "Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und weiter fördern". Dazu erklären die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Mortler: Barrierefreiheit soll Qualitätsmerkmal des Deutschlandtourismus werden
Berlin (ots) - Der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in einer Öffentlichen Anhörung mit dem Thema "Barrierefreier Tourismus" beschäftigt. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pawelski: Hände weg vom Elterngeld
Berlin (ots) - Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, hat sich zu einem Gespräch mit der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion getroffen. Dazu erklärt die Vorsitzende Rita Pawelski: "Hände weg ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Fischer/Wichtel: EU-Flughafenpaket muss dringend überarbeitet werden
Berlin (ots) - Heute steht das so genannte "Flughafenpaket" der Europäischen Kommission im Bundestag auf der Tagesordnung. Dazu hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gestern zwei Anträgen der Koalitionsfraktionen zugestimmt. Das ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Mißfelder: Konrad-Adenauer-Stiftung arbeitet für Ägyptens Zukunft
Berlin (ots) - Der Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ägypten, Dr. Andreas Jacobs, sowie eine weitere Mitarbeiterin werden von der ägyptischen Staatsanwaltschaft illegaler Aktivitäten beschuldigt. Der Bundestag debattiert heute den ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Fischer/Storjohann: Koalition bringt Klarheit und Transparenz ins Flensburger Punktesystem
Berlin (ots) - Zu den Plänen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, das Flensburger Punktesystem umfassend zu reformieren, erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pfeiffer: Industrie ist tragende Säule für Wohlstand und Beschäftigung
Berlin (ots) - Heute hat der Deutsche Bundestag über "Industriepolitik für den Standort Deutschland" debattiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Die Industrie ist eine tragende Säule ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Rupprecht/Weinberg: Analphabetismus muss alle interessieren - Bund handelt bereits, Länder müssen nachziehen
Berlin (ots) - Bei der Anhörung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am vergangenen Mittwoch gaben die Sachverständigen einen Überblick über den aktuellen Stand und die weiteren Herausforderungen bei der Alphabetisierung. ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Götz: Endlich Weg für Abfallrecht frei
Berlin (ots) - Der Vermittlungsausschuss hat gestern mit einer geringfügigen Änderung in Artikel 1, § 17, Absatz 3 den Weg für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes freigemacht. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Schiewerling/ Connemann: Meilenstein für die soziale Absicherung in der Landwirtschaft
Berlin (ots) - Der Bundestag hat am Donnerstag die Organisationsreform der landwirtschaftlichen Sozialversicherung beschlossen. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, und die ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Weiß: EU-Kommission muss bei betrieblicher Altersversorgung den Worten Taten folgen zu lassen
Berlin (ots) - Im Weißbuch zur Rente, das in der kommenden Woche von der Europäischen Kommission veröffentlicht werden soll, wird auch eine Neufassung der sogenannten Pensionsfondsrichtlinie angekündigt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Holzenkamp/Mortler: Neues Fundament für landwirtschaftliche Sozialversicherung
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag die Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-NOG) beschlossen. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen/Wanderwitz: Die Berlinale ist auch Standortbestimmung für den deutschen Film
Berlin (ots) - Am Donnerstag werden die 62. Internationalen Filmfestspiele Berlin eröffnet. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Marco ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen/Wanderwitz: Bürgerwille stärkt die Kultur vor Ort
Berlin (ots) - Heute findet im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages ein weiteres öffentliches Fachgespräch zur Kulturfinanzierung in den Kommunen statt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Holzenkamp/Gerig: Zweifel an der Zulassung von Glyphosat ungerechtfertigt
Berlin (ots) - Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat am Mittwoch einen Antrag der Grünen beraten, in dem sie fordern, die Zulassung des Pestizidwirkstoffs Glyhphosat auszusetzen und ihn neu zu bewerten. Dazu erklären ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Riegert: Maßnahmen gegen Gewalt in und um Fußballstadien weiter verschärfen
Berlin (ots) - Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages befasst sich in der öffentlichen Anhörung am Mittwoch mit dem Thema "Gewalt in und um Fußballstadien". Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Flachsbarth: Vatikan setzt erneut Zeichen gegen sexuellen Missbrauch
Berlin (ots) - Im Vatikan findet derzeit ein internationaler Kongress zum sexuellen Missbrauch statt. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth: "Die Tagung an der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Holzenkamp/Caesar: Waldbewirtschaftung in Deutschland vorbildlich
Berlin (ots) - Im Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fand am Mittwoch eine Anhörung zur Waldstrategie 2020 der Bundesregierung statt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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