FEEDS
Krings/Heveling: Studie empfiehlt Warnhinweise - Provider und Rechteinhaber sollten sich zügig einigen
Berlin (ots) - Das Bundeswirtschaftsministerium hat am Freitag eine Studie zu Warnhinweisen bei Urheberrechtsverletzungen veröffentlicht. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings, und der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Kretschmer: Nachbesserungsbedarf bei EU-Datenschutzverordnung
Berlin (ots) - Zur EU-Datenschutzverordnung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, aus netzpolitischer Perspektive: "Eine intensivere Harmonisierung des Datenschutzes im EU-Binnenmarkt ist ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Krings: Scharia-Gerichte haben keinen Platz in Deutschland
Berlin (ots) - Der rheinland-pfälzische Justizminister Hartloff kann sich bei zivilen Rechtsstreitigkeiten islamische Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen: Deutsche Welle - Aufbruch zu neuen Ufern ist zeitgemäß
Berlin (ots) - Ab 6. Februar sendet die Deutsche Welle ihr neues TV-Programmschema und präsentiert einen neuen Internetauftritt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pfeiffer: Stromkabelprojekt zwischen Deutschland und Norwegen - Den Worten müssen Taten folgen
Berlin (ots) - Das Bundeswirtschaftsministerium führt derzeit Gespräche mit der norwegischen Regierung über zwei geplante Stromkabelverbindungen, die nach Deutschland führen sollen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Mißfelder: Minister macht Menschenrechte und Religionsfreiheit zu wichtigem Anliegen
Berlin (ots) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Ägypten-Besuch für Offenheit und Respekt gegenüber islamisch-demokratischen Kräften geworben und den Schutz der Religionsfreiheit angemahnt. Dazu erklärt der außenpolitische ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Rupprecht/Schipanski: Umstellung auf Bachelor und Master ist Erfolgsstory
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute den Bericht an den Bundestag über die Umsetzung des Bologna-Prozesses in Deutschland beschlossen. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pfeiffer: Deutsche Rohstoff-Allianz notwendig, aber überfällig - Europäische Aktivitäten müssen gebündelt werden
Berlin (ots) - Die Deutsche Industrie hat angesichts der drohenden Rohstofflücke eine "Allianz zur Rohstoffsicherung" gegründet. Die Vereinigung, an der unter anderem BASF, Bayer, Bosch und Thyssen-Krupp beteiligt sind, will eine international ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Schiewerling: Mit Wachsamkeit auf den Arbeitsmarkt 2012 blicken
Berlin (ots) - Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Januar 2012 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die Entwicklung des Arbeitsmarktes bietet keinen Anlass zur ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Frieser: Langfristig, gemeinsam, verbindlich - so gelingt Integration
Berlin (ots) - Heute findet im Bundeskanzleramt der 5. Integrationsgipfel statt, auf dem der Nationale Aktionsplan Integration verabschiedet wird. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: "Mit der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Barthle: Schon bald sichtbar verbesserte Infrastruktur in ganz Deutschland
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat heute dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projektlisten für das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm vorgelegt. Der Deutsche Bundestag hat dafür im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zum ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen/Michalk: "Kultur für alle" wird praktiziert
Berlin (ots) - Heute debattiert der Deutsche Bundestag über den Antrag der SPD "Kultur für alle - Für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation". Dazu erklären der kultur- und ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Fischer/Wichtel: Mehr Transparenz und Effizienz bei der Festlegung von Flughafenentgelten
Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag hat der der Deutsche Bundestag Änderungen zum Luftverkehrsgesetz beschlossen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Vaatz/Fischer: Das transeuropäische Verkehrsnetz gemeinsam aufbauen - Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten beachten
Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag debattierte der Deutsche Bundestag den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung über Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Dazu erklären der verkehrspolitische ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Fischer/Kammer: Erleichterter Zugang zum Wassersport
Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Antrag der Koalitionsfraktionen für die Verbesserung der Regelungen für den Wassersport verabschiedet. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen/Heveling: Deutsche Digitale Bibliothek führt technologisch die EU an - Kooperationen mit privaten Partnern notwendig
Berlin (ots) - Um den Bürgern den digitalen Zugang zu Objekten unseres kulturellen Erbes, wie Büchern, Filmen, Musik oder Archivalien zu erschließen, un-terstützen CDU, CSU und FDP die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB). Der gemeinsame Antrag ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen/Strobl: Erinnerung an die NS-Verbrechen und NS-Diktatur ist eine Daueraufgabe
Berlin (ots) - Am heutigen Donnerstag wird der Antrag der Fraktion Die Linke "Erhalt der Gedenkstätten nationalsozialistischer Vernichtungslager sicherstellen" im Plenum debattiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Krings: Urteil zu Videoüberwachung ist zu begrüßen
Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat am gestrigen Mittwoch die Videoüberwachung der Hamburger Reeperbahn für rechtmäßig erklärt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings: ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Fischbach: Kinderarmut weiter reduzieren - Krippenausbau forcieren
Berlin (ots) - Laut einer Analyse der Bundesagentur für Arbeit ist in den vergangenen fünf Jahren die Zahl der Kinder, die von Hartz IV leben müssen, deutlich gesunken. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Steinbach/Frieser: Deutsches Asylsystem stellt Mensch in den Mittelpunkt
Berlin (ots) - Zum heutigen Öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages über Gesundheitsuntersuchungen vor Abschiebungen erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Mißfelder: Hoffnung auf Menschenwürde, Sorge um Menschenrechte - ein Jahr Wandel in Ägypten
Berlin (ots) - Vor einem Jahr führte die Massenbewegung der Ägypter, die sich zu Zehntausenden auf dem Tahrir-Platz in Kairo versammelten, zum Sturz des Regimes. Hosni Mubarak trat Anfang Februar 2011 als Präsident zurück. Nun hat Ägypten ein neues, ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Beck: Neues Afghanistan-Mandat markiert die Wende
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute das neue Mandat zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Dazu erklärt der ver-teidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Ernst-Reinhard Beck: Das neue ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Barthle: Notfallinstrumente zur Verteidigung des deutschen Finanzsystems
Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages hat heute das Zweite Finanzmarktstabilisierungsgesetz abschließend beraten. Mit dem Gesetz wird insbesondere der Ende 2010 geschlossene Finanzmarktstabilisierungsfonds (SoFFin) wieder ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Rupprecht/Grütters: Studiengebühren halten nachweislich nicht vom Studium ab
Berlin (ots) - Zu den Auswirkungen von Studiengebühren auf die Studienbereitschaft in Deutschland fand am Mittwoch im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein öffentliches Fachgespräch statt. Hierzu erklären der ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen/Wanderwitz: Kulturpolitik geht alle an - Kunstbegegnung im Pergamonmuseum
Berlin (ots) - Heute besucht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Ausstellung "Pergamon - Panorama der antiken Metropole" im Berliner Pergamonmuseum. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Wolfgang Börnsen ... weiter zur Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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