Berlin (ots) - Heute berät der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in einer öffentlichen Anhörung über den Nationalen Radverkehrsplan 2020. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die unionsgeführte Mehrheit im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur Regulierung alternativer Investmentfonds (AIFM-Umsetzungsgesetz) beschlossen. In dem Gesetz sind auch Regelungen zu ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Verkehrszentralregisters beschlossen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso und der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz haben Zweifel am gegenwärtigen Konsolidierungskurs in Europa geäußert. Hierzu erklärt der stellvertretende ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die christlich-liberale Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages ein Gesetz zur strengeren Überwachung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) durch die Finanzaufsicht beschlossen. Hierzu ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Gestern haben sich im Vermittlungsausschuss Bundestag und Bundesrat einstimmig über die Abschaffung des Schienenbonus im Bundes-Immissionsschutzgesetz geeinigt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die christlich-liberale Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Aufsicht über Finanzkonglomerate beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch berät der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Gesetzentwurf zur Stärkung der Innenentwicklung in Städten und Gemeinden und zur Fortentwicklung des Städtebaurechts. Dazu erklärt der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanz-ausschuss des Deutschen Bundestages das Aufbewahrungsfristenverkürzungsgesetz beschlossen. Es geht darum, weitere wichtige Maßnahmen aus dem gescheiterten ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der heutige Dienstag ist der UNESCO-Welttag des Buches. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Der UNESCO-Welttag des Buches zeigt: Deutschland ist ein ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Tarifpartner des Friseur-Handwerks haben sich auf die Einführung eines Mindestlohns geeinigt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Löhne und Mindestlöhne ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Nach dem Scheitern des Steuerabkommens mit der Schweiz hat es kaum einen Anstieg an Selbstanzeigen gegeben. Das berichten Medien. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach: "Die ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik hat am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V., Jürgen Grützner, über Anspruch und Wirklichkeit bei der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am 22. April wurden der syrisch-orthodoxe Erzbischof von Aleppo, Mor Gregorios Yohanna Ibrahim und sein griechisch-orthodoxer Amtsbruder Boulos Yazigi, der Erzbischof von Aleppo und Iskenderum, von Aufständischen in Syrien brutal ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Gespräche zwischen Bund und Ländern über eine Begrenzung der Stromkosten haben zu keiner Einigung geführt. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck: "Eine Begrenzung der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat angekündigt, dass die Hilfen für die syrische Opposition auf 145 Millionen Euro aufgestockt werden. Dazu erklärt der Außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder. ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Bundeskanzlerin diskutiert am heutigen Freitagnachmittag in einem Online-Stream mit sechs Bürgern über das Thema Integration in Deutschland. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag beriet am Donnerstagabend in erster Lesung den Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Verteidigungsminister, Thomas de Maizière, hat zusammen mit Bundesaußenminister, Guido Westerwelle, das Konzept für das Engagement deutscher Soldaten in Afghanistan nach 2014 vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung die Neufassung des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBBG) verabschiedet. ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Heute befasst sich der Deutsche Bundestag in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf über die Bundesförderung für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen im Schienengüterfernverkehrsnetz. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Eine Delegation der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereiste kürzlich alle drei baltischen Staaten mit den Schwerpunktthemen ethnische Minderheiten und deutsches Kulturerbe. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag mit breiter Mehrheit das Hilfspaket für Zypern beschlossen. Es umfasst zehn Milliarden Euro, von denen neun Milliarden von den Euro-Ländern durch den dauerhaften Rettungsschirm (ESM) ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle befindet sich heute zu politischen Gesprächen in Berlin. Zu dem Gespräch mit Europapolitikern des Bundestags und zum Dialogprozess zwischen Serbien und Kosovo erklärt der stellvertretende ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag den Koalitionsantrag "Leistungspotenziale von Menschen mit Behinderungen im Arbeitsleben ausschöpfen" abschließend beraten. Dazu erklärt die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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