Pressemitteilung CDU/CSU - Bundestagsfraktion

20.03.2013 | 15:41 |

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Rupprecht: Die Einheitsschule wird den Bedürfnissen der Förderschüler nicht gerecht

Berlin (ots) - Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Bundestages fand am heutigen Mittwoch ein Fachgespräch zum Thema "Stand der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

20.03.2013 | 15:26 |

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Bareiß: Länder bei der Strompreis-Sicherung in der Pflicht

Berlin (ots) - Am morgigen Donnerstag findet der Energiegipfel mit den Ministerpräsidenten und der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß: "Die ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

20.03.2013 | 13:29 |

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Weiß: Neuer Schwung für Angleichung der Löhne und Renten in Ostdeutschland

Berlin (ots) - Nach Veröffentlichung der endgültigen Daten zur Lohn- und Gehaltsentwicklung des Statistischen Bundesamtes steht die Höhe der Rentenanpassung zum 01. Juli 2013 fest. Die Renten werden im Westen um 0,25 Prozent und im Osten um 3,29 ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

20.03.2013 | 11:43 |

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Spahn/Vogelsang: Vorbeugung ist der beste Schutz

Berlin (ots) - In seiner Sitzung am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Prävention beschlossen. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und die ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

20.03.2013 | 11:39 |

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Pawelski/Weiß: Entgeltgleichheit für Frauen und Männer verwirklichen

Berlin (ots) - Der am 21. März stattfindende Equal-Pay-Day weist auf die großen Entgeltunterschiede zwischen Frauen und Männern hin. Hierzu erklären die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rita Pawelski, ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

20.03.2013 | 10:29 |

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Spahn/Hennrich: Flächendeckende Versorgung mit Medikamenten sicherstellen

Berlin (ots) - In seiner Sitzung am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett das Gesetz zur Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken beschlossen. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

19.03.2013 | 14:08 |

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Krings/Voßhoff: Strafprozess-Praxis muss nach Karlsruher Urteil genau beobachtet werden

Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Dienstag zwei Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, soweit sie gegen die gesetzlichen Regelungen zur Verständigung im Strafverfahren (umgangssprachlich auch als "Deal" bezeichnet) ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

19.03.2013 | 09:37 |

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Singhammer/Flachsbarth: Wir übermitteln Papst Franziskus unsere Segenswünsche

Berlin (ots) - Papst Franziskus wird am heutigen Dienstag mit einer Messe in Rom feierlich in sein Amt eingeführt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und die Beauftragte der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

18.03.2013 | 16:20 |

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Fischer/Schnieder: Handbuch Großprojekte wichtiger Baustein für das Gelingen von Infrastrukturprojekten

Berlin (ots) - Am heutigen Montag hat Bundesminister Peter Ramsauer eine Reformkommission für Großprojekte ins Leben gerufen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

18.03.2013 | 14:41 |

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Fischbach: Mütterrente ist eine Frage der Gerechtigkeit

Berlin (ots) - CDU und CSU haben sich auf eine Erhöhung der Mütterrente für Frauen geeinigt, die vor 1992 Kinder geboren haben. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach: "Die bessere ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

15.03.2013 | 16:23 |

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Börnsen: Peter Limbourg ist eine kluge Wahl für die Deutsche Welle

Berlin (ots) - Am heutigen Freitag hat der Rundfunkrat der Deutschen Welle den Journalisten Peter Limbourg zum neuen Intendanten gewählt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

15.03.2013 | 16:00 |

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Fischer/Sendker: Öffentlich-Private Partnerschaften mittelstandsfreundlich und attraktiv gestalten

Berlin (ots) - Gestern haben die Fraktionen von CDU/CSU und FDP einen gemeinsamen Antrag mit dem Titel 'Öffentlich-Private Partnerschaften: Potentiale richtig nutzen, mittelstandsfreundlich gestalten und Transparenz erhöhen' in den Deutschen ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

15.03.2013 | 15:57 |

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Beck/Gädechens: Deutsche Marine darf nicht infrage gestellt werden

Berlin (ots) - Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich auf einer Fachkonferenz zur gemeinsamen europäischen Sicherheitsarchitektur geäußert. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

15.03.2013 | 15:20 |

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Fischer/Ludwig: Einigung für Abbau des Schienenbonus auf dem Weg

Berlin (ots) - Die informelle Arbeitsgruppe zur Abschaffung des sogenannten Schienenbonus hat ihr Verhandlungsergebnis vorgelegt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie die zuständige ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

15.03.2013 | 15:15 |

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Holzenkamp/Heil: Die christlich-liberale Verbraucherpolitik ist auf der Höhe der Zeit

Berlin (ots) - Am heutigen Freitag ist Weltverbrauchertag. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die Verbraucherschutzbeauftragte ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

15.03.2013 | 12:59 |

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Schiewerling: Übungsleiterpauschale darf kein Lohnersatz sein

Berlin (ots) - Die Übungsleiterpauschale wird offenbar vermehrt als regulärer Lohnbestandteil missbraucht. Eine entsprechende Praxis in einigen gemeinnützigen Unternehmen kritisiert der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

15.03.2013 | 12:47 |

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Mißfelder: Den Opfern von Halabja gedenken

Berlin (ots) - Anlässlich des 25. Jahrestages der Giftgasangriffe auf das kurdische Halabja durch Saddam Hussein gedachte der Deutsche Bundestag in der laufenden Sitzungswoche in einer Debatte der Opfer. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

15.03.2013 | 10:41 |

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Fischer/Storjohann: Einfach, transparent und klar - Reform des Verkehrszentralregisters

Berlin (ots) - Am heutigen Freitag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Gesetzesänderung zur Reform des Verkehrszentralregisters. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

15.03.2013 | 09:34 |

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Kaster: EU-Zusammenarbeitsgesetz wahrt Balance zwischen Handlungsfähigkeit und Kontrolle

Berlin (ots) - Heute einigte sich eine Arbeitsgruppe aus allen Fraktionen auf die Neufassung des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBBG. Hierzu erklärt der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

14.03.2013 | 15:16 |

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Grindel/Paul: Opposition lässt Verhandlungen im Gorleben-Untersuchungsausschuss platzen

Berlin (ots) - Heute fand ein Berichterstattergespräch des Gorleben-Untersuchungsausschuss zum Abschlussbericht des 1. Untersuchungsausschuss (Gorleben) statt. Dazu erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss, ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

14.03.2013 | 11:32 |

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Bär/Jarzombek: Deutliches Signal zur Unterstützung contergangeschädigter Menschen

Berlin (ots) - Am heutigen Donnerstag debattiert der Deutsche Bundestag in 1. Lesung den Gesetzentwurf von CDU/CSU, SPD und FDP zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

14.03.2013 | 11:27 |

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Achtung: Frei nach Verabschiedung des "Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs" gegen 16:20 Uhr Voßhoff: Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs werden gestärkt

Berlin (ots) - Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG) beschlossen. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff: "Mit dem ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

14.03.2013 | 11:11 |

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Barthle: Klares Bekenntnis zu Stuttgart 21

Berlin (ots) - In der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages haben auf Wunsch der Koalition zum "Bahnprojekt Stuttgart 21" Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und von der Deutschen Bahn AG der Aufsichtsratsvorsitzende ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

14.03.2013 | 09:17 |

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Börnsen: SPD betreibt falsches Spiel auf Kosten der Kultur- und Medienschaffenden

Berlin (ots) - Die SPD macht bei Kultur- und Medienthemen bereits Wahlkampf, der zu Lasten der Kultur- und Medienschaffenden geht. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

14.03.2013 | 09:13 |

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Kauder: Wir wünschen Papst Franziskus Gottes Segen und viel Erfolg

Berlin (ots) - Das Konklave hat am gestrigen Mittwoch Jorge Mario Kardinal Bergoglio zum Nachfolger von Papst Benedikt XVI. gewählt. Er wird den Namen Franziskus tragen. Zur Wahl des Papstes erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion

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