Berlin (ots) - Die Übungsleiterpauschale wird offenbar vermehrt als regulärer Lohnbestandteil missbraucht. Eine entsprechende Praxis in einigen gemeinnützigen Unternehmen kritisiert der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Anlässlich des 25. Jahrestages der Giftgasangriffe auf das kurdische Halabja durch Saddam Hussein gedachte der Deutsche Bundestag in der laufenden Sitzungswoche in einer Debatte der Opfer. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Freitag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Gesetzesänderung zur Reform des Verkehrszentralregisters. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Heute einigte sich eine Arbeitsgruppe aus allen Fraktionen auf die Neufassung des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBBG. Hierzu erklärt der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Heute fand ein Berichterstattergespräch des Gorleben-Untersuchungsausschuss zum Abschlussbericht des 1. Untersuchungsausschuss (Gorleben) statt. Dazu erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss, ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Donnerstag debattiert der Deutsche Bundestag in 1. Lesung den Gesetzentwurf von CDU/CSU, SPD und FDP zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG) beschlossen. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff: "Mit dem ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages haben auf Wunsch der Koalition zum "Bahnprojekt Stuttgart 21" Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und von der Deutschen Bahn AG der Aufsichtsratsvorsitzende ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die SPD macht bei Kultur- und Medienthemen bereits Wahlkampf, der zu Lasten der Kultur- und Medienschaffenden geht. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Konklave hat am gestrigen Mittwoch Jorge Mario Kardinal Bergoglio zum Nachfolger von Papst Benedikt XVI. gewählt. Er wird den Namen Franziskus tragen. Zur Wahl des Papstes erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Konklave hat am heutigen Mittwoch Jorge Mario Kardinal Bergoglio zum Nachfolger von Papst Benedikt XVI. gewählt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach MdB und die ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Spitzen aus Bundesregierung, Gewerkschaften und Wirtschaft haben am Dienstag beim Familiengipfel Maßnahmen zur Arbeitsplatzgestaltung beraten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Auf Wunsch der Koalitionsfraktionen wird das Bundesverkehrsministerium am heutigen Mittwoch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über den Stand und die weitere Planung des Neubaus "Nord-Ostsee-Kanal - 5. Schleusenkammer ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf zur vertraulichen Geburt beschlossen. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die innenpolitische Berichterstatterin ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat am gestrigen Dienstag Christian Höppner zum neuen Präsidenten gewählt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Heute berichtet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Verkehrsausschuss über die Kostenentwicklung bei Stuttgart 21. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Parteichef Sigmar Gabriel haben am vergangenen Montag das Wahlprogramm der SPD vorgestellt. Hierzu erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Eckwerte für den Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 beschlossen. Anschließend informiert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur vertraulichen Geburt beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach: "Die parlamentarischen ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanz-ausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Abschaffung des im Jahre 1918 errichteten Branntweinmonopols beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In Berlin findet am heutigen Dienstag der Familiengipfel mit Bundeskanzlerin Merkel und Bundesfamilienministerin Schröder statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett beschließt an diesem Mittwoch ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von unseriösen Geschäftspraktiken. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Kretschmer und Günter ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Sonntag endet die Internationale Tourismus-Börse in Berlin (ITB). Die Organisatoren der Weltleitmesse des Tourismus rechnen mit Umsätzen von rund sechs Milliarden Euro. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Kultusministerkonferenz hat sich darauf verständigt, ab 2014 alle Lehrerexamen bundesweit anzuerkennen. Lehrer können damit leichter zwischen den Bundesländern wechseln. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die zwei Hauptdarsteller des bei der Berlinale ausgezeichneten Films "Parde" von Jafar Panahi haben nach ihrer Rückkehr in den Iran ein Ausreiseverbot erhalten. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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