Berlin (ots) - Am gestrigen Mittwoch hat der deutsche Botschafter bei der UNESCO in Paris die Urkunde zur Ratifizierung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes hinterlegt. Damit tritt das Übereinkommen in Deutschland in ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Angesichts der neuen Provokationen des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un fordert die Volksrepublik China ein Ende der Kriegsrhetorik. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bund und Länder haben am heutigen Dienstag einen Kompromiss für ein Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle (Standortauswahlgesetz) gefunden. Hierzu erklärt die ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am gestrigen Montag hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück seinen 8-Punkte-Plan gegen Steuerbetrug und Steueroptimierung vorgestellt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach: ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Bekämpfung des Menschenhandels (2011/36/EU) endete am vergangenen Samstag, die Umsetzung scheiterte jedoch an der FDP. Dazu erklärt der Vorsitzende der AG Innen der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernhard Kaster, bricht am kommenden Montag zu einer dreitägigen Reise nach Russland auf. In Moskau wird er sich unter anderem mit Abgeordneten der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion hat Überlegungen angestellt, psychischen Belastungen am Arbeitsplatz mit Sanktionen und Reglementierungen zu begegnen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Medien berichten aktuell über die Aufdeckung von Geschäften in Steueroasen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister: "Wir stehen vor den besonderen Herausforderungen eines ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat das erste Abkommen zur Kontrolle des internationalen Waffenhandels gebilligt. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Das Abkommen ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bei ethnischen Zusammenstößen in Nigeria sind gestern offenbar 27 Menschen getötet worden. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die neuerliche Gewalt in Nigeria zeigt, wie ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt weiterhin seine Stärke. Dies zeigen die am heutigen Donnerstag veröffentlichen Arbeitsmarktdaten. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am 1. April 1963 ging das Zweite Deutsche Fernsehen auf Sendung. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dagmar Wöhrl: ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Donnerstag veröffentlicht das Bundesfamilienministerium den Abschlussbericht der Akzeptanzanalyse II - Nutzung und Bewertung staatlicher Leistungen für die Betreuung und Förderung von Kindern sowie für die Altersvorsorge ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Barack Obama hat heute das Gesetz zur weiteren Finanzierung des amerikanischen Anteils für die Entwicklung des Flugabwehrsystems MEADS unterzeichnet. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Auf das Wohnhaus von Til Schweiger ist ein Anschlag verübt worden. Ein Bekennerschreiben setzt die Tat in Beziehung zu seinem Film "Schutzengel" und die darin enthaltene Darstellung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Dazu erklärt ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat seine China-Reise fortgesetzt. Am heutigen Dienstag führte er als erster europäischer Politiker nach dem Machtwechsel in der kommunistischen Partei und an der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In den vergangenen Tagen haben russische Behörden die Büros von Nichtregierungsorganisationen in Russland durchsucht. Darunter waren auch die Büros der Friedricht-Ebert-Stiftung und der Konrad-Adenauer-Stiftung in Moskau und St. ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Heute hat die Europäische Kommission ihren vierten und letzten Monitoring-Bericht zu Kroatien veröffentlicht. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff: "Die ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, bricht am Sonntag zu einer dreitägigen Reise nach China auf. In Peking wird er sich am Montag und Dienstag unter anderem mit Vertretern der chinesischen Regierung, der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag den Antrag der Koalitionsfraktionen "Den Wandel in der maritimen Wirtschaft begleiten und ihre nationale Aufgabe für den Wirtschaftsstandort Deutschland herausstellen" beschlossen. Hierzu ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Koalitionsausschuss hat am gestrigen Donnerstag beschlossen, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das unter anderem die Steuerfreistellung des Taschengeldes beim Bundesfreiwilligendienst festschreibt. Dazu erklären die ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Koalitionsausschuss hat am gestrigen Donnerstag die dauerhafte finanzielle Förderung der Aussteigerinitiative EXIT mit Bundesmitteln beschlossen. Die bisherige Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds läuft in Kürze aus. Dazu ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Statistische Bundesamt hat die Ergebnisse der vierteljährlichen Kassenstatistik für die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) veröffentlicht. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Koalitionsausschuss hat am gestrigen Donnerstag beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Verkürzung der Aufbewahrungspflichten auf den Weg zu bringen. Hierzu erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreis Mittelstand der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Freitag wurde im Deutschen Bundestag der Bericht der Bundesregierung zum Stand der Aufarbeitung der SED-Diktatur debattiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
| Presseportal: 3,86 Mio Visits im April Quelle: 
FEEDS
