Berlin (ots) - Der Deutsche Städtetag hat den SPD-Vorstoß für kostenlose Kitas kritisiert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach: "Die Pläne der SPD, die Elternbeiträge für alle ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Herausforderungen für den Landschaftsschutz, die durch die Energiewende entstehen, werden derzeit intensiv diskutiert. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck: "Landschaft ist ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am morgigen Mittwoch wird der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, eine Grundsatzrede vor dem Brandenburger Tor in Berlin halten. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Türkische Sicherheitskräfte sind am Wochenende gewaltsam gegen Demonstranten in Istanbul vorgegangen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff: "Das massive und ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die SPD will im Falle eines Wahlsieges den Elternbeitrag für Kindertagesstätten und Krippen abschaffen und das Kindergeld für niedrige Einkommen erhöhen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bei der iranischen Präsidentschaftswahl hat der als gemäßigt geltende Kandidat Hassan Rohani überraschend im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit gewonnen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In der Nacht zum heutigen Samstag einigten sich die EU-Handelsminister auf ein Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission für ein transatlantisches Freihandelsabkommen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag über den nationalen Aktionsplan für die nachhaltige Anwendung von Pflanzenschutzmitteln debattiert. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Bundestag hat am heutigen Freitag Soforthilfen für die Krankenhäuser in Höhe von 1,1 Milliarden Euro beschlossen. Damit sollen insbesondere die stark gestiegenen Personalkosten der Kliniken ausgeglichen werden. Dazu erklären der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Nach Medienberichten plant US-Präsident Obama ausgewählte syrische Aufständische durch Waffenlieferungen zu unterstützen und eine begrenzte Flugverbotszone entlang der jordanischen Grenze einzurichten. Dazu erklärt der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Vereinten Nationen haben heute ihren aktuellen Weltbevölkerungsbericht vorgelegt. Danach wird die Weltbevölkerung von heute fast 7,2 Milliarden Einwohnern auf voraussichtlich 9,6 Milliarden im Jahr 2050 wachsen. Damit wird sie ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Freitag treffen sich die EU-Handelsminister, um über das Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission für die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft mit den USA (TTIP) zu beraten. Hierzu erklärt ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel vereinbarte am heutigen Donnerstag mit den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder in einem Gespräch die solidarische Lastentragung für die Fluthilfen. Hierzu erklärt der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute zu drei vertriebenenpolitischen Vorlagen eine Kernzeitdebatte geführt. Bundesinnenmister Hans-Peter Friedrich hat dazu eine Regierungserklärung abgegeben. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Im Deutschen Bundestag wurden am heutigen Donnerstag verschiedene Anträge der Opposition zu Klimapolitik und Landwirtschaft beraten. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Auch in der Nacht zum Donnerstag ging die Polizei in Ankara erneut in unverhältnismäßig harter Form gegen Regierungskritiker und Demonstranten vor. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Tourismus gehört zu den boomenden und umsatzstarken Wirtschaftszweigen Deutschlands. Das geht aus dem tourismuspolitischen Bericht der Bundesregierung hervor, über den am heutigen Donnerstag die Mitglieder des Deutschen Bundestages ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Immer mehr Minijobber sind rentenversicherungspflichtig beschäftigt. Dies zeigen die Zahlen der Minijobzentrale in Essen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat am gestrigen Mittwoch eine Expertenanhörung zu den Karriereperspektiven von Nachwuchswissenschaftlern stattgefunden. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die verheerende Flutkatastrophe in Deutschland hat zu einer Diskussion über den Hochwasserschutz geführt. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck: "Die akute Katastrophenhilfe ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat am gestrigen Mittwoch über drei Anträge der Opposition zur weiteren gesetzlichen Einschränkung des Wildtierhandels und der Wildtierhaltung in Deutschland beraten. ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwochabend wird der Deutsche Bundestag die Siebte Novelle des Filmförderungsgesetzes beschließen. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Wolfgang Börnsen ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das Zustimmungsgesetz zur europäischen Bankenaufsicht beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch berät der Ausschuss für Kultur und Medien über den Ende April beschlossenen Bericht der Bundesregierung zum Kulturgutschutz in Deutschland. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am 17. Juni 1988 beschloss das Europaparlament, die jeweilige nationale Gebärdensprache in den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft als vollwertige Sprache anzuerkennen. In Deutschland gilt die Gebärdensprache seit elf Jahren ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion