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Otte: Europa braucht eine enge Abstimmung in der Verteidigungspolitik

Berlin (ots) - Informationsaustausch verbessern - Gemeinsame Übungen auf militärischer und ziviler Ebene

Die Europäische Union hat auf ihrem Gipfel am gestrigen Donnerstag den Weg freigemacht für eine engere verteidigungspolitische Zusammenarbeit. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

"Nur in enger Abstimmung kann Europa auf die aktuellen Krisen in der Welt reagieren: entweder als Europäische Union oder als europäischer Pfeiler der NATO. Gegen hybride Bedrohungen müssen gemeinsame europäische Abwehrstrategien bereitgehalten werden. Das erreichen wir mit einem dauerhaften, verbesserten Informationsaustausch innerhalb der EU und mit gemeinsamen Übungen, die militärische und zivile Organisationen umfassen.

Wir brauchen die gemeinsame Koordination und den vernetzten Einsatz von militärischen und zivilen Organisationen. Mit ihren Fähigkeiten können wir Sicherheitskräfte in Krisenländern ausrüsten und ausbilden. So werden diese Länder später in die Lage versetzt, selber für die Sicherheit ihrer Bevölkerung zu sorgen. Damit werden auch Fluchtursachen in Krisenländern bekämpft.

Die Hackerangriffe aus Russland haben gezeigt, dass einer der Schwerpunkte einer europäischen Verteidigungsstrategie auf Cyberabwehr liegen muss. Darum ist es nur folgerichtig, ein Abwehrzentrum auf europäischer Ebene aufzustellen.

Die Europäische Union muss endlich ihre Verteidigungsstrategie überdenken und erneuern, um so den europäischen Pfeiler der Nato zu stärken."

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