CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Jung: Internationale Religionskonferenz tagt erstmalig in Deutschland

Berlin (ots) - 110 Parlamentarier aus 50 Ländern beraten über das Grundrecht auf Glaubensfreiheit

Am heutigen Montag startet die erste mehrtägige internationale Parlamentarierkonferenz zur Religionsfreiheit in Deutschland. An diesem Mittwoch wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin Gastgeber für Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Abgeordneten sein. Dazu erklärt der kirchenpolitische Sprecher, Franz Josef Jung:

"Die Religionsfreiheit ist ein Kernthema der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Es macht uns daher stolz, dass sich 110 Parlamentarier aus 50 Ländern nun erstmalig Berlin als Tagungsort ausgesucht haben, um über das Grundrecht auf Religionsfreiheit zu diskutieren. Im letzten Jahr fand die Tagung am Sitz der Vereinten Nationen in New York statt. Zu den diesjährigen Diskutanten gehören der Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta und die einzige jesidische Abgeordnete im irakischen Parlament, Vian Dakhil.

In den nächsten drei Tagen werden Christen, Juden, Muslime und Angehörige religiöser Minderheiten ihre Stimmen dafür einsetzen, das Grundrecht auf Religionsfreiheit weltweit durchzusetzen. Unser Dank gilt der Konrad-Adenauer-Stiftung, die die Tagung gemeinsam mit dem International Panel of Parlamentarians for Freedom of Religion or Belief (IPPFoRB) organisiert hat. Diese weltweite Vernetzung von Mitgliedern unterschiedlicher Parlamente zu diesem Schlüsselthema der Menschenrechte ist bislang einzigartig. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird Gastgeber der politischen Konferenz am Mittwoch sein, auf der auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen wird.

Dass Bündnisse sich lohnen, hat die Vergangenheit gezeigt: Lange Jahre hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemeinsam mit dem Partner im österreichischen Parlament, der ÖVP, einen Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit auf europäischer Ebene gefordert. Mit der Ernennung von Jan Figél am 6. Mai diesen Jahres durch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist diese Forderung schließlich in Erfüllung gegangen.

Auch gibt es auf Initiative der CDU/CDU-Bundestagsfraktion in diesem Jahr erstmalig einen Bericht zur Situation der Religionsfreiheit weltweit, der am 23. September erstmalig Gegenstand der Debatte im Bundestag sein wird. Die Erkenntnisse der internationalen Tagung wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion direkt einfließen lassen können.

Religionsfreiheit ist ein Schlüssel zum Frieden. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich daher diesem Thema weiterhin mit aller Kraft zuwenden."

Hintergrund:

Am 30. November 2014 gründete sich in Oslo das International Panel of Parlamentarians for Freedom of Religion or Belief (IPPFoRB). Insgesamt 30 Abgeordnete aus Parlamenten weltweit formulierten die "Oslo Charter for Freedom of Religion or Belief" im Nobel Peace Center. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gehörte zu den Erstunterzeichnern. Bis 2019 will der Parlamentarierverbund ein etabliertes internationales Netzwerk mit regionalen Verbünden sein. Ziel ist es, die Abgeordneten zu Botschaftern des Menschenrechts auf Religionsfreiheit in ihrem Heimatland und darüber hinaus aufzubauen.

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