Weiß: Die solidarische Gesellschaft - das Modell auch für die Zukunft
Berlin (ots)
Eigene Anstrengungen können erwartet werden
Am Sonntag findet der "Tag der Arbeit" statt, der in diesem Jahr unter dem Motto "Zeit für mehr Solidarität" steht. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion, Peter Weiß:
"Wir wollen das bewährte solidarische Gesellschaftsmodells in Deutschland fortentwickeln. Für uns ist es das Modell für die Zukunft. Hierbei spielt die gesellschaftliche Partizipation über Arbeit, die auch wirtschaftliche Unabhängigkeit bedeutet, eine zentrale Rolle. Wer Arbeit hat, hat mehr Möglichkeiten, Solidarität zu geben. Und wir verzeichnen gerade einen Allzeit-Rekordstand bei der Beschäftigung - auch der sozial abgesicherten.
Wir werden unsere Bemühungen fortsetzen, auch möglichst vielen aus dem verbliebenen harten Kern der Langzeitarbeitslosigkeit den Zugang in Beschäftigung zu ermöglichen. Zusätzlich kommt die Herkules-Aufgabe auf uns zu, diejenigen in den Arbeitsmarkt zu integrieren, die auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung zu uns gekommen sind. Wir werden nicht zulassen, dass diese Personengruppen gegeneinander ausgespielt werden, etwa beim Zugang zu Integrationsmaßnahmen oder durch Ermöglichung eines Lohnwettbewerbes nach unten.
Solidarität lautet das Gebot, sie darf aber keine Einbahnstraße sein. Deshalb fordern wir in unserem Integrationskonzept auch den Integrationswillen der Schutzsuchenden ein sowie auch die Achtung unserer Werte. Im Integrationsgesetz werden wir die Rechte und Pflichten klar definieren und auch integrationsfördernde Aspekte sowie rechtliche Konsequenzen regeln, die aus der Nichteinhaltung von Pflichten resultieren.
Unser solidarisches Rentensystem steht auch im anlaufenden demografischen Wandel auf festem Fundament. Die Rentner dürfen sich in diesem Jahr über die höchsten Rentensteigerungen seit 23 Jahren freuen. Die Rentenversicherung wird auch auf lange Sicht die zentrale Säule der Alterssicherung bilden, ergänzt um die betriebliche und private Vorsorge. Die Bereitschaft zur Vorsorge können wir, etwa für neue Formen selbstständiger Tätigkeiten, nicht ins persönliche Ermessen des Einzelnen stellen. Es ist kein fortschrittliches Lebenskonzept sondern höchst unsolidarisch, sich auf die Inanspruchnahme von Solidarität in Form des Bezugs von Grundsicherung im Alter zu verlassen und die Eigenvorsorge zu vernachlässigen."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell