CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Breuer: Unklare Haushalts-Vorlage beim A 400M gefährdet größtes europäisches Rüstungsprojekt

    Berlin (ots) - Zur Beschaffung des europäischen Transportflugzeugs
A 400M für die Bundeswehr erklärt der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul Breuer MdB:
    
    Die unklare Haushalts-Vorlage zur Finanzierung des
Transportflugzeugs A 400M gefährdet das größte europäische Projekt
nachhaltig. Das Vorhaben eint erstmals 8 europäische Staaten und ist
damit die Nagelprobe für die Glaubwürdigkeit der europäischen
Verteidigungspolitik. Wenn Deutschland diesen Vertrag gefährdet,
scheitert nicht nur dieses europäische Projekt. Der industrie- und
arbeitsmarktpolitische Stellenwert ist ebenfalls hoch. Das Projekt
baut europäische Technologiefähigkeit aus und sichert tausende von
Arbeitsplätzen. Eine europäische Rüstungskooperation, ohne starkes
deutsches Gewicht wäre vollends unglaubwürdig.
    
    Die CDU/CSU spricht sich nachdrücklich für die Beschaffung des
neuen europäischen Transportflugzeugs A 400M aus. Gerade die Pannen
beim Lufttransport für den Afghanistan-Einsatz zeigten, wie notwendig
die Modernisierung ist. Das Projekt ist sicherheitspolitisch
notwendig, europapolitisch bedeutsam und industriepolitisch wichtig.
Bei einem solchen Milliardenprojekt muss die Beschaffung jedoch auf
eine rechtlich einwandfreie und verbindliche Grundlage gestellt
werden. Ich fordere daher einen nur auf dieses Projekt begrenzten
Nachtragshaushalt.
    
ots Originaltext: CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de

Rückfragen bitte an:

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax:  (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
E -Mail: fraktion@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Das könnte Sie auch interessieren: