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Rupprecht/Dinges-Dierig: Mit neuer Exzellenzinitiative an die wissenschaftliche Weltspitze

Berlin (ots) - Künftige Förderung von Spitzenforschung an Universitäten trägt klare Handschrift der Union

Am heutigen Freitag hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern ihren Vorschlag für eine Verwaltungsvereinbarung zur künftigen Förderung von Spitzenforschung an Universitäten (Nachfolge Exzellenzinitiative) verabschiedet. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden hierüber endgültig Mitte Juni entscheiden. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin, Alexandra Dinges-Dierig:

Albert Rupprecht: "Die heute in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz erzielte Einigung über die künftige Förderung von Spitzenforschung an Universitäten in Deutschland ist eine historische Zäsur in der Wissenschaftspolitik. Der Bund wird auf Basis des geänderten Art. 91b Grundgesetz dauerhaft in die Förderung von 'Exzellenzuniversitäten' einsteigen. Dies ist qualitativ etwas völlig Neues, weil es ermöglicht, eine Kultur der Exzellenz an den besten Universitäten in unserem Land nachhaltig zu verankern. Damit können wir sie langfristig in der internationalen Champions League ganz nach vorne bringen. In einem immer härter werdenden globalen Standortwettbewerb um Wissen und Talente ist das ein Muss.

Wir als Unionsfraktion haben uns deshalb intensiv in den Diskussions- und Verhandlungsprozess zur Weiterentwicklung der Exzellenzinitiative eingebracht. Im Unterschied zu anderen Parteien im Bundestag haben wir uns stets eindeutig zur Stärkung wissenschaftlicher Elite bekannt und mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass bei der neuen Bund-Länder-Vereinbarung die Förderung von Exzellenz oberstes Prinzip bleibt. Dies ist mit dem nun vorliegenden Vorschlag erfolgreich gelungen, der mit den beiden künftig vorgesehenen Förderlinien 'Exzellenzcluster' und 'Exzellenzuniversitäten', einer wettbewerblich ausgestalteten und wissenschaftsgeleiteten Auswahl sowie dem konsequent verfolgten Exzellenzanspruch zentralen Kernforderungen unserer Fraktion entspricht und damit die klare Handschrift der Union trägt.

Denn klar ist: Nicht Förderung nach Proporz oder dem Gießkannenprinzip, sondern nur Exzellenz führt Deutschland an die wissenschaftliche Weltspitze!"

Alexandra Dinges-Dierig: "Die bisherige Exzellenzinitiative ist so erfolgreich, weil nicht die Politik, sondern die Wissenschaft definiert, welche Forschungsvorhaben so exzellent sind, dass sie gefördert werden sollen. Diesem Leitprinzip und dem Grundsatz strikter Qualitätsauswahl folgt auch der vorliegende Vorschlag der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz zur künftigen Exzellenzförderung.

Für den Wissenschafts- und Innovationsstandort Deutschland ist weltweit führende Forschung an den eigenen Universitäten von elementarer Bedeutung. Die Fortführung der Exzellenzinitiative wird dafür sorgen, dass weiterhin die besten Köpfe an den Innovationsstandort Deutschland gelockt werden. Die Förderung von 'Exzellenzclustern' und 'Exzellenzuniversitäten' im Rahmen der neuen Initiative wird außerdem entscheidende Impulse für die Stärkung unseres Wissenschaftssystems insgesamt geben.

Bei alledem ist klar: Der Weg an die Weltspitze ist ein Marathon, kein Sprint. Deshalb werden wir mit der neuen Bund-Länder-Vereinbarung die dynamische Wirkung der Exzellenzinitiative aufnehmen und Spitzenforschung in Zukunft langfristig fördern. Damit erreichen wir Planungssicherheit für eine noch bessere Forschung - und so eine bessere Basis für neue Innovationen und Wohlstand."

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