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Otte: Aufwuchs im Verteidigungshaushalt wichtig für die Sicherheit unseres Landes

Berlin (ots) - Eckwerte für den Bundeshaushalt 2017 sehen eine Steigerung des Etats um 6,8 Prozent vor

Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2017 und den Finanzplan bis 2020 gebilligt. Zum Einzelplan für das Verteidigungsministerium erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

"Für den Verteidigungshaushalt sehen die Eckwerte eine Steigerung um 6,8 Prozent auf rund 36,6 Milliarden Euro vor. Das ist ein wichtiger Aufwuchs. Die Ereignisse in Brüssel haben uns abermals auf schreckliche Art verdeutlicht, wie wichtig es ist, konsequent in die Sicherheit unseres Landes und unserer Bürger zu investieren. Das schließt Investitionen in die äußere Sicherheit explizit mit ein. Denn wir müssen den Gefahren auch dort entgegentreten, wo sie entstehen.

Auch die Finanzplanung bis 2020 bewerten wir positiv. Hier ist ein Aufwuchs bis zu 39,2 Milliarden vorgesehen. Das ist auch ein Erfolg der Verteidigungsministerin, die sich für die Steigerung vehement eingesetzt hat. Wichtig ist, dass sich diese Mittel in den Investitionen in die Bundeswehr spürbar niederschlagen.

Die Bedrohungslage hat sich in den letzten Jahren verändert. Die Bundeswehr muss sowohl für Einsätze zur Krisenbewältigung, als auch für den Kampf gegen den islamistischen Terror oder die Bündnisverteidigung an der Ostgrenze der NATO gerüstet sein. Diese gleichzeitigen Herausforderungen verlangen eine modern ausgerüstete Bundeswehr, die nicht zuletzt ein attraktiver Arbeitgeber für ihre Soldatinnen und Soldaten sein will."

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