CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Lippold: Künast lenkt von eigenen
Fehlern ab!
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte zum Thema Verbraucherschutz erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Klaus Lippold MdB:
Eine falsche Agrarpolitik, kaum Ergebnisse im Verbraucherschutz, statt dessen gravierende organisatorische Mängel im eigenen Haus: das ist die klägliche Bilanz, die man zu Frau Künasts einjähriger Amtszeit ziehen muss.
Kritik von Experten aus Wissenschaft und Verbänden hat sie nicht aufgenommen, statt dessen ihren wissenschaftlichen Beirat aus dem Ministerium verjagt.
Ein schlüssiges und tragfähiges Verbraucherschutzkonzept fehlt. Statt dessen wird ihr derzeitiges "Vorzeigeprojekt", das Verbraucherinformationsgesetz von den Kabinettskollegen auseinander genommen.
Dies ist der wahre Grund für ihre Ereiferung über die jüngsten Vorfälle in Bayern. Doch Bayern hat sofort gehandelt, Künast hingegen nach einem Jahr Ministerzeit die Schlamperei in ihrem Haus nicht im Griff.
Rückfragen bitte an:
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
E -Mail: fraktion@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell