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Hedrich: Keine Fehler der Vergangenheit wiederholen - Entwicklungskooperation mit Afghanistan koordiniert und zielgerichtet gestalten

    Berlin (ots) - Zur bevorstehenden Aufnahme der
Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan erklärt der
entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Klaus-Jürgen Hedrich MdB:
    
    Experten schätzen die Kosten für den Wiederaufbau Afghanistans auf
erheblich mehr als 6 Milliarden US-Dollar. Sämtliche namhafte
Geberstaaten einschließlich der Bundesregierung vermelden
beeindruckende Zahlen hinsichtlich des Umfangs ihrer geplanten
Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan. Doch es reicht nicht aus,
einfach ein mit US-Dollars oder Euros vollgestopftes Füllhorn über
dem geschundenen Land auszuschütten. Negative Erfahrungen der
Vergangenheit z.B. in Ruanda oder Südosteuropa zeigen, dass eine
Entwicklungskooperation gut koordiniert und auf die richtigen
Schwerpunkte ausgerichtet sein muss, um das nutzlose Versickern
umfangreicher Hilfsgelder zu vermeiden. In Afghanistan ist mit
entwicklungspolitischen Aktivitäten vor allem in den Sektoren der
Landwirtschaft sowie der Wiederherstellung der kleinindustriellen und
landwirtschaftlichen Produktionsbasis, der Gesundheitsversorgung, des
Aufbaus einer verlässlichen Verwaltungs-, Sicherheits- und
Judikativinfrastruktur sowie der Bildung zu beginnen. Die beiden
letztgenannten Sektoren stellen eine besonders wichtige Voraussetzung
für eine Stabilisierung der innenpolitischen Rahmenbedingungen und
für eine zumindest mittelfristige Einführung demokratischer
Entscheidungsprozeduren dar. Sie sollten möglichst bald durch ein
Engagement unserer politischen Stiftungen in Kabul ergänzt werden.
Hinzu kommen sollten Programme zur Demobilisierung und Reintegration
von Kombattanten sowie zur Entminung. Generell sollte die
Entwicklungszusammenarbeit ein besonderes Augenmerk auf die Förderung
der weiblichen Bevölkerung Afghanistans legen, die unter dem
Taliban-Regime von Bildung, Gesundheitsversorgung und Berufsausübung
weitgehend ausgeschlossen war.
    
    Zur Vermeidung sinnloser Doppelarbeit oder gegenseitiger
Behinderungen sollten die Bemühungen sämtlicher bilateraler und
multilateraler Geber sowie der Nichtregierungsorganisationen von
einem möglichst frühen Stadium an engmaschig koordiniert werden.
Diese Aufgabe dürfte den UN zufallen, wobei UN-typische Defizite wie
eine überbordende Bürokratie und schleppende Verwaltungsprozeduren
strikt vermieden werden müssen.
    
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