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Lange/Jarzombek: Digitaler Binnenmarkt kann Breitbandausbau und Startups in Deutschland stärken

Berlin (ots) - Diskussion muss jetzt beginnen

Am heutigen Mittwoch hat die Europäische Kommission ihre Strategie zu einem digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur, Ulrich Lange, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Thomas Jarzombek:

Ulrich Lange: "Wenn die Rahmenbedingungen richtig gesetzt sind, kann sich ein europäischer digitaler Binnenmarkt auch positiv auf den Breitbandausbau in Deutschland auswirken. Gut ist, dass die Europäische Kommission bereits jetzt die ländlichen Räume in den Blick nimmt. Wir freuen uns, Anfang Juni zum Breitbandausbau konkret mit Kommissar Oettinger in Berlin diskutieren zu können."

Thomas Jarzombek: "Die Vorstellung der Strategie ist ein weiterer Schritt zur vollständigen Harmonisierung des europäischen Binnenmarktes und damit zu europäischen Integration. Die Verhandlungen zur Datenschutzgrundverordnung sollen schnellstmöglich abgeschlossen werden - aber nicht, ohne die Qualität zu vernachlässigen. Es geht maßgeblich um die Innovationsfähigkeit der europäischen Wirtschaft mit Blick auf datengestützte Geschäftsmodelle oder Zukunftsprojekte wie das automatisierte Fahren. Der tatsächliche digitale Binnenmarkt braucht europäische Lösungen zum Vorteil von Verbrauchern und Unternehmen. Nur 15 Prozent der Verbraucher kaufen über europäische Grenzen hinweg online ein. Nur sieben Prozent kleiner und mittlerer Unternehmen in der EU verkaufen grenzüberschreitend. Das hier liegende wirtschaftliche Potential müssen wir im Interesse von Startups und kleinen und mittleren Unternehmen aus Deutschland nutzbar machen. Neben den Sprachbarrieren sind wahrscheinlich die 28 unterschiedlichen Rechtssysteme in der EU der größte Grund für die geringen grenzüberschreitenden digitalen Warenströme. Wir sind froh, dass sich Günter Oettinger als zuständiger Kommissar in Brüssel dieses Themas aktiv annimmt."

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