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Kampeter: Auslandsfernsehen als Abenteuer

    Berlin (ots) - Zur Finanzierung des Deutschen Auslandskanals vor
dem Hintergrund der Beschlüsse in der Bereinigungssitzung des
Deutschen Bundestages am heutigen Donnerstag erklärt der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Steffen Kampeter
MdB:
    
    Die Bundesregierung hat die letzte Chance verpasst, sich zum
Deutschen Auslandsfernsehen der Deutschen Welle, der ARD und des ZDF
zu bekennen. Die für dieses Projekt erforderlichen Haushaltsmittel
wurden heute nicht bewilligt. Lediglich ein Teilbetrag von 40 Mio. DM
wurde bei den Beratungen in der Bereinigungssitzung des
Haushaltsausschusses von der rotgrünen Regierungskoalition
veranschlagt. Damit gibt es eine Deckungslücke von 20 Mio. DM
gegenüber dem von Staatsminister Nida-Rümelin noch gestern im
Kulturausschuss als realistisch eingeschätzten Wirtschaftsplan der
öffentlich-rechtlichen Betreiber. In der letzten Sitzung des
Haushaltsausschusses hat der Intendant der Deutschen Welle, Erik
Bettermann, erklärt, er starte das Projekt nur dann, wenn die Mittel
in voller Höhe bewilligt werden.
    
    Der Staatsminister Nida-Rümelin erklärte nunmehr, die fehlenden
Mittel seien ein Problem der Deutschen Welle. Es ist nun an ARD, ZDF
und Deutscher Welle zu entscheiden, ob sie die mediale
Außenrepräsentanz der Bundesrepublik übernehmen wollen. Vom auch für
Medienpolitik zuständigen Kulturbeauftragten und der
Regierungskoalition können sie kaum Unterstützung erwarten. Er
versagt vor den Aufgaben der Medienpolitik, weil er Angst hat, ihm
könnte im Bereich der Kulturpolitik ein Nachteil erwachsen. Ein
ärgerliches Verhalten! Vor dem Hintergrund dieser Rahmenbedingungen
kann man den Partnern nicht  empfehlen, sich in ein Abenteuer German
Channel zu stürzen.
    
    
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