CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Ronsöhr/Carstensen: Seltsame
Informationspolitik von Ministerin Künast
Berlin (ots)
Zu dem Artikel "BSE-Wahnsinns-Fehler" im Magazin "Focus" vom 22.10.2001 erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Heinrich-Wilhelm Ronsöhr MdB und der Vorsitzende des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Peter Harry Carstensen MdB:
Es ist schon verwunderlich wie Ministerin Künast die Verbraucher und das Parlament informiert. Nachdem im Magazin "Der Spiegel" vergangene Woche berichtet wurde, dass auch Schafe an BSE erkranken können, ließ sich auf Antrag der CDU/CSU der Agrarausschuss des Bundestages von den Experten des Verbraucherschutzministeriums letzten Mittwoch über die Situation informieren. Die Experten verwiesen auf die nächsten Sitzungen der zuständigen Veterinärgremien der EU und stellten mögliche Vorsorgemaßnahmen dar.
Einen Tag nach der Sitzung wurden einzelne Verbände vom Verbraucherschutzministerium bereits darüber unterrichtet, dass die britischen Wissenschaftler anstelle von Schafhirnen versehentlich BSE-infizierte Gewebeproben von Rinderhirnen untersucht hatten. Der Verdacht einer möglichen BSE-Verbreitung von Schafen konnte so aufgrund wissenschaftlicher Fehler widerrufen werden.
Obwohl das Künast-Ministerium bereits mittwochs bzw. donnerstags letzter Woche von der britischen Botschaft in Berlin über die neue Situation informiert wurde, sah man sich wohl nicht in der Verantwortung, die Öffentlichkeit und das Parlament zu informieren. Es bedurfte erst der Klarstellung im Magazin "Focus" dieser Woche. Im Interesse der Verbraucher und der Landwirte fordere ich Ministerin Künast auf, dass sie die Transparenz, die sie von anderen verlangt, für ihre Politik ebenso ernst nimmt
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