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Ronsöhr/Carstensen: Seltsame Informationspolitik von Ministerin Künast

    Berlin (ots) - Zu dem Artikel "BSE-Wahnsinns-Fehler" im Magazin
"Focus" vom 22.10.2001 erklären der agrarpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Heinrich-Wilhelm Ronsöhr MdB und der
Vorsitzende des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft, Peter Harry Carstensen MdB:
    
    Es  ist schon verwunderlich wie Ministerin Künast die Verbraucher
und das Parlament informiert. Nachdem im Magazin "Der Spiegel"
vergangene Woche berichtet wurde, dass auch Schafe an BSE erkranken
können, ließ sich auf Antrag der CDU/CSU der Agrarausschuss des
Bundestages von den Experten des Verbraucherschutzministeriums
letzten Mittwoch über die Situation informieren. Die Experten
verwiesen auf die nächsten Sitzungen der zuständigen Veterinärgremien
der EU und stellten mögliche Vorsorgemaßnahmen dar.
    
    Einen Tag nach der Sitzung wurden einzelne Verbände vom
Verbraucherschutzministerium bereits darüber unterrichtet, dass die
britischen Wissenschaftler anstelle von Schafhirnen versehentlich
BSE-infizierte Gewebeproben von Rinderhirnen untersucht hatten. Der
Verdacht einer möglichen BSE-Verbreitung von Schafen konnte so
aufgrund wissenschaftlicher Fehler widerrufen werden.
    
    Obwohl das Künast-Ministerium bereits mittwochs bzw. donnerstags
letzter Woche von der britischen Botschaft in Berlin über die neue
Situation informiert wurde, sah man sich wohl nicht in der
Verantwortung, die Öffentlichkeit und das Parlament zu informieren.
Es bedurfte erst der Klarstellung im Magazin "Focus" dieser Woche. Im
Interesse der Verbraucher und der Landwirte fordere ich Ministerin
Künast auf, dass sie die Transparenz, die sie von anderen verlangt,
für ihre Politik ebenso ernst nimmt
    
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