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Barthle/Brandl: Koalition stärkt Katastrophenschutz

Berlin (ots) - Haushaltsausschuss beschließt Sonderprogramm für THW und Investitionen in den Katastrophenschutz

Die Haushaltspolitiker von Union und SPD haben in der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages ein Sonderprogramm Liegenschaften für das Technische Hilfswerk (THW) sowie höhere Investitionen im Katastrophenschutz beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle und der zuständige Berichterstatter Reinhard Brandl:

"Das THW leistet in hervorragender Weise technisch-logistische Hilfe im In- und Ausland. Diese Leistung wird erbracht von rund 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Um dieses außergewöhnliche hohe Engagement aufrechtzuerhalten, ist neben einer guten Ausrüstung auch eine adäquate Unterbringung der Ortsverbände erforderlich. Damit der aufgelaufene Bedarf an Renovierungsarbeiten und Neubauten abgearbeitet werden kann, haben wir heute ein mehrjähriges Sonderprogramm Liegenschaften für das THW beschlossen. Das THW erhält dazu in 2015 zusätzliche vier Millionen Euro und darüber hinaus bis 2018 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von weiteren 23 Millionen Euro.

Um seinem Auftrag zum Schutz der Bevölkerung im Spannungs- und Verteidigungsfall (Zivilschutz) gerecht zu werden, ergänzt der Bund den Katastrophenschutz der Bundesländer insbesondere durch die Beschaffung und den Unterhalt von Fahrzeugen in den Bereichen Brandschutz, Betreuung, ABC- und Sanitätswesen. Wir stärken die Investitionen in diesem Bereich in 2015 um fünf Millionen Euro. Das ist ein Zeichen der Wertschätzung der Arbeit der Feuerwehren und anderer Hilfsorganisationen, die im Auftrag des Bundes diese Fahrzeuge betreiben."

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