CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Doss: Wirtschaft braucht endlich
Kehrtwende und kein rot-grünes Flickwerk
Berlin (ots)
Zu den aktuellen Konjunkturprognosen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) für das kommende Jahr erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. h.c. Hansjürgen Doss MdB:
Die Prognose des DIW belegt, dass wir uns in einem Abschwung befinden. Die bisherige Prognose von 2,3 Prozent für 2002 sei eine zu optimistische Zahl, so DIW-Präsident Zimmermann.
Rot-Grün reagiert - jedoch mit einem reinen Flickenteppich. Exemplarisch gesteht die rot-grüne Koalition mit dem konzeptionslosen Herumdoktern an der Unternehmenssteuerreform ihr Scheitern in der Wirtschafts- und Steuerpolitik ein.
Jetzt rächt es sich, dass Rot-Grün die kleinen und mittleren Betriebe von Anfang an links liegen gelassen hat. Die derzeitige Koalitionsregierung hat Mittelstandspolitik zum "Reparaturbetrieb" degradiert. Wirtschaftliche Impulse, Investitionsanreize und Anreize zur Existenzgründung werden nur durch tatsächliche Steuerentlastungen erreicht. Wir brauchen eine Kehrtwende und kein rot-grünes Flickwerk.
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