Jarzombek/Beermann: Digitale Agenda muss auf nationaler und europäischer Ebene verzahnt werden
Berlin (ots)
EU-Kommissar Oettinger besucht Ausschuss Digitale Agenda
Nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt ist der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, gestern zu einem Austausch in den Ausschuss Digitale Agenda gekommen, der zu diesem Anlass eine Sondersitzung durchgeführt hat. Hierzu erklären der internetpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Thomas Jarzombek, und der zuständige Berichterstatter für Europapolitik, Maik Beermann:
Thomas Jarzombek:
"Wir gratulieren Kommissar Oettinger zu seinem neuen Amt und freuen uns, dass er so schnell den Austausch mit der deutschen Politik sucht. Wir werden ihm als Arbeitsgruppe jederzeit als Ansprechpartner für einen Austausch zur Seite stehen. Für uns steht die Förderung von Startups, der europaweite Ausbau von Telekommunikations-Infrastruktur und die Verzahnung der Digitalen Agenda auf nationaler und europäischer Ebene an vorderster Stelle. Wichtig dabei ist die enge Einbindung der Kommunen. Wir freuen uns, für unsere Anliegen mit Kommissar Oettinger einen kompetenten Partner zu haben und freuen uns auf die Zusammenarbeit."
Maik Beermann:
"Wir freuen uns, dass Kommissar Günther Oettinger jetzt die Zuständigkeit für das zentrale Wachstumsthema "Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft" in Brüssel übernommen hat. Bereits im Bereich Energiepolitik hat Günther Oettinger gezeigt, wie er es versteht mit Initiativen und Verhandlungsgeschick die Energiepolitik als zentrales Thema zu profilieren. Diese Konsequenz wird der Kommissar auch bei der Digitalisierungspolitik auf europäischer Ebene zeigen.
Der Besuch von Kommissar Oettinger am 4. Tag nach Amtsübernahme im Ausschuss Digitale Agenda ist Ausdruck von Respekt, aber auch der Erwartungshaltung an die Digitalisierungspolitik in Deutschland"
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