Schön/Weinberg: Der Bund hält Wort - mehr Geld für Kita-Ausbau und Qualität
Berlin (ots)
Dauerhafte Entlastung der Länder
Die Große Koalition hat sich auf die Verteilung der sechs Milliarden Euro geeinigt, die laut Koalitionsvertrag den Ländern bis 2017 für Kinderbetreuung und Bildung zugesagt wurden. Dazu erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:
Nadine Schön:
"Dieser erneute finanzielle Einsatz des Bundes für die Kinderbetreuung in Deutschland ist ein großer Erfolg der Familienpolitik und verstetigt die immensen Fortschritte des Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Die Länder erhalten hierdurch eine erhebliche und dauerhafte Entlastung."
Marcus Weinberg:
"Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion war es sehr wichtig, dass die finanzielle Unterstützung des Bundes für die frühkindliche Bildung den Ländern nur zweckgebunden überlassen wird. Wir wollten nicht, dass das Geld von den Ländern zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet wird. Mit den getroffenen Vereinbarungen wird das verhindert. Gerade die Aufstockung der Mittel für die Betriebskosten um 100 Millionen Euro jährlich werden für einen deutlichen Qualitätssprung in den Kinderbetreuungseinrichtungen Sorge tragen."
Hintergrund:
Zum Ausbau von Krippen und Kitas wird das Sondervermögen von derzeit 450 Millionen Euro bedarfsgerecht auf bis zu eine Milliarde Euro aufgestockt, der Festbetrag an der Umsatzsteuer zugunsten der Länder um jeweils 100 Millionen in den Jahren 2017 und 2018 erhöht.
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