Schockenhoff: Von der Leyen schafft Transparenz
Berlin (ots)
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am heutigen Donnerstag Staatssekretär Stéphane Beemelmans und Abteilungsleiter Detlef Selhausen entlassen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff:
"Die CDU/CSU unterstützt mit Nachdruck die heutigen Entscheidungen der Bundesverteidigungsministerin von der Leyen, die Neustrukturierung des Beschaffungswesens zu forcieren.
Mit ihrer konsequenten Initiative schafft Ministerin von der Leyen die Voraussetzungen für vollständige Transparenz mit Blick auf Parlament und Öffentlichkeit. Ein externes Expertenteam wird eingesetzt, um ein umfassendes Controlling der Strukturen und Managementprozesse bei den zentralen Rüstungsprojekten durchzuführen und notwendige Verbesserungen aufzuzeigen.
Ziel ist es, unseren Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung bei effizienter und transparenter Verwendung von Steuermitteln zur Verfügung zu stellen.
Deutschland hat ein elementares Interesse an einer innovativen, leistungs- und wettbewerbsfähigen nationalen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Die CDU/CSU-Fraktion erwartet aber, dass bestellte militärische Ausrüstungsgüter vertragsgerecht, pünktlich und unter Einhaltung der verabredeten Preise und Qualität geliefert werden."
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