CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Doss: Quittung für Rot-Grün

    Berlin (ots) - Zu den neuen Konjunkturprognosen der
wirtschaftswissenschaftlichen Institute in Kiel und Hamburg erklärt
der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Hansjürgen Doss MdB:
    
    Der Markt schlägt zurück. Die konjunkturelle Entwicklung folgt
nicht der Schönrederei der Bundesregierung, sondern Gesetzen, die
schon in volkswirtschaftlichen Proseminaren gelernt werden. Die
Wachstumsprognosen zwischen 1,3 und 1,7 Prozent sind die Quittung für
die rot-grüne Bundesregierung und deren Versuch, ihre schon im Ansatz
falsche Politik gegen den Markt durchzusetzen.
    
    Solange Bundeskanzler Schröder und Finanzminister Eichel
Steuerpolitik nur als Instrument zur Regelung der Staatseinnahmen
begreifen, wird die gegenwärtige Konjunkturschwäche nicht nur
anhalten, sondern zur Krise auswachsen. Die Signale des Marktes sind
eine dringende Aufforderung, sich auf die Gestaltungs- und
Steuerungsfunktion der Steuerpolitik zu besinnen.
    
    Die Schwäche der Binnenkonjunktur und die Investitionsschwäche der
kleinen und mittelständischen Unternehmen in Deutschland sind dafür
verantwortlich, dass die weltwirtschaftlichen Schwankungen so
unmittelbar durchschlagen und die Konjunktur dämpfen. Die Stärkung
von Binnenkonjunktur und Investitionskraft ist daher das einzige
Rezept, um der Abwärtsentwicklung, die durch die aktuelle
Teuerungsrate noch beschleunigt wird, entgegenzuwirken. Als
Sofortmaßnahme empfiehlt dieses Rezept: Weg mit der Ökosteuer und
Vorziehen der Steuerentlastung für den Mittelstand von 2005 auf 2002.
    
    
ots Originaltext: CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de

Rückfragen bitte an:

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax:  (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.bundestag.de
E -Mail: fraktion@CDUCSU.Bundestag.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Das könnte Sie auch interessieren: