CDU/CSU - Bundestagsfraktion

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Merz: Aufnahme deutscher Spätaussiedler ist unsere historische Verpflichtung

    Berlin (ots) - Anlässlich des Pfingsttreffens der
Vertriebenenverbände hat der Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz MdB, folgendes Grußwort
übermittelt:
    
    Allen Teilnehmern und Gästen Ihres diesjährigen
landsmannschaftlichen Pfingsttreffens sende ich die herzlichen Grüße
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mit ihren alljährlichen Heimattagen
erinnern die deutschen Heimatvertriebenen an das Unrecht der
Vertreibung und schlagen zugleich eine Brücke der Verständigung und
Versöhnung in ihre Heimat und zu den dort heute lebenden Menschen.
    
    Bereits mit der Charta der deutschen Heimatvertriebenen vom 5.
August 1950 haben die deutschen Vertriebenen ein weithin beachtetes
Verständigungssignal gegeben. Nur wenige Jahre nach dem Schicksal der
Vertreibung und des Heimatverlustes hatten sich die deutschen
Vertriebenen zusammengefunden, um ein Zeichen der Versöhnung zu
setzen und zugleich ein Bekenntnis zu einem einigen Europa abzulegen.
Dieses Bekenntnis ist aktueller denn je, da sich der Kontinent
anschickt, die Zeit der Teilung und des Kalten Krieges endlich zu
überwinden. In diesem Prozess werden auch unsere östlichen
Nachbarstaaten Bestandteile des europäischen Einigungswerkes.
    
    Zu Recht wollen die deutschen Heimatvertriebenen auch ihre
berechtigten Anliegen im Zuge dieses Prozesses berücksichtigt wissen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt dies. So hat die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf das fortdauernde Unrecht noch
wirksamer Vertreibungs- und Enteignungsdekrete in unseren östlichen
Nachbarstaaten hingewiesen und die Bundesregierung aufgefordert, auf
die Aufhebung dieser Dekrete hinzuwirken. Einig wissen wir uns auch
mit den deutschen Heimatvertriebenen in unserer Ablehnung der
massiven Kürzungen der Bundesmittel für die Pflege des Kultur- und
Geschichtserbes der deutschen Heimatvertriebenen. Die deutschen
Vertriebenen und ihre Landsmannschaften dürfen nicht aus der
Kulturarbeit herausgedrängt werden. Auch in Zukunft werden die
deutschen Heimatvertriebenen deshalb in der Unionsfraktion einen
verlässlichen Partner finden.
    
    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht sich auch weiterhin bei
Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen für den Zuzug von
deutschen Spätaussiedlern auf dem Wege des geregelten
Aufnahmeverfahrens aus. Die Unionsfraktion steht damit zu einer
Bevölkerungsgruppe, deren Möglichkeit zur Aufnahme in Deutschland
einer historischen Verpflichtung entspricht.
    
    In diesem Sinne wünsche ich Ihrem landsmannschaftlichen
Pfingsttreffen einen erfolgreichen Verlauf und den Teilnehmern und
Gästen interessante Begegnungen und gute Gespräche.
    
    
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