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Rauen: Schröder auf dem Weg zur Stagflation

Berlin (ots) - Zu den heute vom Statistischen Bundesamt bekannt gegebenen Wachstumszahlen für das erste Quartal 2001 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Rauen MdB: Der nochmalige Rückgang des Wirtschaftswachstums im 1. Quartal 2001 und der dramatische Verfall des Ifo-Geschäftsklima-Index sind die bittere Quittung einer zutiefst mittelstandsfeindlichen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und einer völlig unzureichenden Steuerentlastung der mittelständischen Wirtschaft von Seiten der Bundesregierung. Während sich Rot/Grün im vergangenen Jahr zunächst noch auf den von der früheren Bundesregierung initiierten Strukturreformen und einer Exportblüte infolge des schwachen Euros ausruhen konnte, machen sich nun die fehlenden Strukturreformen vor allem auch auf dem Arbeitsmarkt dramatisch bemerkbar. Das Einzige, was unter Rot/Grün immer stärker wächst, sind die Lebenshaltungskosten für die Endverbraucher. Die für April erwartete Preissteigerungsrate von 3,2 % ist doppelt so hoch wie das reale Wirtschaftswachstum. Dagegen können mittelständische Unternehmen, die auf ihren lokalen Markt angewiesen sind und Arbeitnehmer zu deutschen Tarifen und Lohnnebenkosten beschäftigen, ihre gestiegenen Kosten nicht mehr weitergeben. Dies hat mir die Bundesregierung selbst in einer Antwort auf meine entsprechende schriftliche Anfrage bestätigt. Im letzten Jahr war deshalb das nominale Wirtschaftswachstum das erste Mal seit der Koreakrise 1953/54 in Deutschland niedriger als das reale Wirtschaftswachstum (3,0%). Die dramatische Lage in der Bauwirtschaft ist dabei nur die Spitze des Eisberges. Wir brauchen deshalb dringend durchgreifende Reformen zugunsten von Arbeitnehmern und mittelständischen Unternehmen in Deutschland - niedrigere Steuern, konsequente Reformen der Sozialversicherungen, eine moderne Arbeitsmarktpolitik. Nur so können wir in Europa wieder zu einer Wachstumslokomotive werden. ots Originaltext: CDU/CSU-Bundestagsfraktion Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de Rückfragen bitte an: CDU/CSU-Bundestagsfraktion Pressestelle Tel.: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.bundestag.de E -Mail: fraktion@CDUCSU.Bundestag.de Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

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