Alle Storys
Folgen
Keine Story von CDU/CSU - Bundestagsfraktion mehr verpassen.

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Mißfelder: Abkommen zum Waffenhandel könnte zum Wendepunkt für eine friedliche Welt werden

Berlin (ots)

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat das erste Abkommen zur Kontrolle des internationalen Waffenhandels gebilligt. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

"Das Abkommen zur Kontrolle des internationalen Waffenhandels ist das Ergebnis jahrelanger Bemühungen der Staatengemeinschaft. Es könnte ein Wendepunkt im weltweiten Bestreben für eine friedlichere Welt werden. Deutschland hat sich gemeinsam mit unseren europäischen Partnern und gleichgesinnten Staaten beständig dafür eingesetzt, im Rahmen der Vereinten Nationen erstmals rechtlich verbindliche Regeln zum Transfer von konventionellen Rüstungsgütern zu vereinbaren.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat diese Anstrengungen zur Wahrung von Frieden, Sicherheit und Stabilität sowie einer nachhaltigen sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung immer unterstützt. Das Abkommen kann in Zukunft dazu dienen, bewaffneten Konflikten vorzubeugen, den Schutz der Menschenrechte durchzusetzen, den universellen Menschenrechten Geltung zu verschaffen sowie Terrorismus und Kriminalität abzuwehren.

Von welchen Staaten gegenwärtig die größten Gefahren für eine friedliche Entwicklung ausgehen, zeigen die Versuche des Iran, Nordkoreas und Syriens, durch ihre Ablehnung den internationalen Waffenhandelsvertag zu verhindern. Deshalb bleibt es richtig, den Iran und Nordkoreas besonders wegen ihrer Atomprogramme weiterhin als ernsthafte Bedrohung anzusehen und mit harten Sanktionen zu belegen."

Hintergrund:

Die VN-Vollversammlung hatte bereits im 2006 beschlossen, über einen Waffenhandelsvertrag zu verhandeln. Nachdem Iran, Syrien und Nordkorea den Text in der vergangenen Woche bei einer UN-Konferenz blockiert hatten, wurde er der VN-Vollversammlung vorgelegt. Der verabschiedete Waffenhandelsvertrag sieht die Regulierung von Waffen wie Panzern oder Kampfflugzeugen bis hin zu Kleinwaffen wie Gewehren vor. Der Vertrag kann in Kraft treten, wenn er von mindestens 50 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen ratifiziert worden ist.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 28.03.2013 – 15:35

    Mißfelder: Ethnische Konflikte in Nigeria brauchen eine friedliche Lösung

    Berlin (ots) - Bei ethnischen Zusammenstößen in Nigeria sind gestern offenbar 27 Menschen getötet worden. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die neuerliche Gewalt in Nigeria zeigt, wie sehr die Menschen in dem Land unter den anhaltenden ethnischen Konflikten zu leiden haben. Auch die religiösen ...

  • 28.03.2013 – 14:47

    Schiewerling: Aufwind am Arbeitsmarkt trotzt der Frühjahreskälte

    Berlin (ots) - Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt weiterhin seine Stärke. Dies zeigen die am heutigen Donnerstag veröffentlichen Arbeitsmarktdaten. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Der deutsche Arbeitsmarkt trotzt dem eisigen Frühling mit Aufwind: Die Frühjahrsbelebung führt trotz ...

  • 28.03.2013 – 13:52

    Börnsen/Wöhrl: "Mit dem Zweiten sieht man besser"

    Berlin (ots) - Am 1. April 1963 ging das Zweite Deutsche Fernsehen auf Sendung. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dagmar Wöhrl: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert dem Zweiten Deutschen Fernsehen herzlich zum 50. Geburtstag. Das ZDF hat die deutsche Fernsehlandschaft bereichert und ...