Holzenkamp/Stier: Legenden der Grünen über die Legehennenhaltung entlarven
Berlin (ots)
Der Deutsche Bundestag debattiert am (heutigen) Donnerstag über die Legehennenhaltung in Deutschland. Über diese Haltungsform haben die Grünen in ihrem Antrag eine Reihe von Legenden verbreitet. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Dieter Stier:
"Unwahrheiten werden auch bei ständiger Wiederholung nicht wahr. Das gilt einmal mehr für die Grünen. Ihr Antrag zur Legehennenhaltung strotzt nur so vor Verdrehungen und Falschaussagen. So stimmt es nicht, dass sich die Verbraucher gegen die Eier aus der neuen, verbesserten Käfighaltung entschieden haben. Der Einzelhandel hatte die Käfigeier aus Kennzeichnungsgründen aus seinem Sortiment genommen. Die Verbraucher hatten danach keine Möglichkeit mehr, diese Eier zu kaufen.
Es stimmt auch nicht, dass die neuen, ausgestalteten Käfigvolieren vom Bundesverfassungsgericht verboten wurden. Die Einführung dieser Haltungsform wurde vom Bundesverfassungsgericht aus formalen Verfahrensgründen gestoppt. Keinerlei Aussagen hat das Gericht damit über den Tierschutz getroffen.
Es stimmt außerdem nicht, dass das Auslaufen dieser Haltungsform in Deutschland von angemessenen Übergangsfristen begleitet werden sollte. Insbesondere grüne Landwirtschaftsministerin aus den Bundesländern wollten die Bundesregierung über den Bundesrat zu so kurzen Übergangsfristen zwingen, dass viele Geflügelhalter vor dem Aus gestanden hätten. Dies hat die Bundesregierung aus Verfassungsgründen zu Recht nicht mitgetragen.
Vor diesem Hintergrund ist es geradezu zynisch, wenn die Grünen fehlende Planungssicherheit für die Landwirte anprangern. Die Grünen sind in der Regel die letzten, die sich über Investitionssicherheit in konventionellen landwirtschaftlichen Betrieben Gedanken machen. Wir fordern deshalb: Stoppt den grünen Eiertanz."
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