Frieser: Integration braucht Regeln
Berlin (ots)
Am kommenden Freitag erscheint das Buch des Bürgermeisters von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), "Neukölln ist überall". Er zeigt darin auf, dass Multi-Kulti keine Antwort auf die Frage nach dem richtigen Umgang mit Zuwanderern gibt. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
"Wie wichtig und auch richtig die integrationspolitische Arbeit der unionsgeführten Bundesregierungen der vergangenen Jahre war, wird deutlich, wenn wir die sehr anschaulichen Geschichten über die Spätwirkungen eines falschen multikulturellen Verständnisses von Integration lesen.
Die in dem Buch beschriebenen Probleme im Zusammenleben mit Zuwanderern sind im Alltag lange bekannt, wurden aber ebenso lange von der Politik und Justiz ignoriert. Integration kann nicht funktionieren, wenn Deutsche und Menschen unterschiedlicher Herkunft ohne Regeln nebeneinander herleben. Das Konzept von der 'multikulturellen Gesellschaft' grenzt deshalb an unterlassene Hilfeleistung. Zuwanderern muss erklärt werden, in welche Gesellschaft sie sich überhaupt integrieren sollen. Und sie müssen dabei stetig vom Staat unterstützt werden.
Dies haben wir in der Union verstanden. Die Fehler der Vergangenheit, als Zuwanderer weitgehend sich selbst überlassen wurden, sind überwunden. Heute handeln wir proaktiv: Wir geben die Richtschnur für die Integration an, indem wir Zuwanderer auffordern, sich an unserer freiheitlichen Verfassung und unseren Gesetzen zu orientieren. Wer sich nicht an unsere Gesetze hält - darauf müssen wir beharren -, muss mit einem entschiedenen Einschreiten der Justiz rechnen.
Allerdings warnen wir davor, die Geschichten Buschkowskys über misslungene Integration in Deutschland zu verallgemeinern. Denn es lassen sich viele Beispiele für gelungene Integration finden, die vielleicht gerade wegen ihrer Selbstverständlichkeit zu wenig erwähnt werden."
Hintergrund:
In den von Medien veröffentlichen Auszügen des Buches werden verschiedene Beispiele einer sich abschottenden Einwanderer-Subkultur aufgezeigt. Der Staat und die Zivilgesellschaft werden in stark von Zuwanderern geprägten Gegenden als machtlos beschrieben.
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