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Friedrich: Umsteuerung der Großforschung mit Augenmaß angehen

    Berlin (ots) - Anlässlich der Vorstellung des Evaluationsberichts
des Wissenschaftsrates zu den deutschen Großforschungseinrichtungen
erklärt der forschungs- und bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Gerhard Friedrich MdB:
    
    Die deutschen Großforschungseinrichtungen sind besser als ihr Ruf.
Der Wissenschaftsrat bescheinigt ihnen, dass sie sich in den letzten
10 Jahren erfolgreich weiterentwickelt haben. Sie verfügen über ein
differenziertes Begutachtungssystem und haben mit großem Erfolg
Forschungsgelder aus der Wirtschaft sowie der EU eingeworben, ihre
Kooperation mit den Hochschulen ist beispielhaft.
    
    Die 16 Großforschungseinrichtungen sind mit ihren knapp 22.000
Mitarbeitern und einem Jahresetat von 4,4 Mrd. DM die größte Säule
der mit öffentlichen Mitteln geförderten Forschungseinrichtungen in
Deutschland außerhalb der Hochschulen. Schon die frühere
Bundesregierung hat durch Einrichtung eines Strategiefonds versucht,
mehr Effizienz durch mehr Wettbewerb sicherzustellen. Diesem Ziel
dient auch die von der Bundesregierung angestrebte und vom
Wissenschaftsrat empfohlene inhaltliche Steuerung über Programme.
Bevor diese eingeführt werden kann, sind noch viele Details zu
klären. So liegt noch kein überzeugender Vorschlag vor, wie Konflikte
zwischen den Leitern der Zentren und den sog.
Programmverantwortlichen gelöst werden sollen. Der Wissenschaftsrat
gibt wichtige Hinweise auf notwendige Voraussetzungen für eine
erfolgreiche Programmsteuerung. Auch wir meinen:
    
    * Die Programmbereiche dürfen nicht vom Staat diktiert werden,
sondern müssen nach einem breiten Diskussionsprozess mit
Wissenschaft, Gesellschaft und Wirtschaft festgelegt werden.
    
    * Den Einrichtungen müssen auch in Zukunft Freiräume für neue
Forschungsideen und freie Mittel für deren Umsetzung gewährt werden.
    
    * Wettbewerb zwischen den Einrichtungen ist nur möglich, wenn den
Zentren mehr Eigenverantwortung und mehr Flexibilität bei der
Mittelbeschaffung eingeräumt wird.
    
    * Die Bundesländer müssen bei der Steuerung der Zentren stärker
als bisher in die Pflicht genommen werden. Veränderungen sind aber
nur möglich, wenn sie darauf verzichten, Besitzstände, d. h.
Institute und Planstellen im Landesgebiet, zu verteidigen.
    
    Ich fordere die Bundesregierung auf, bei den jetzt einzuleitenden
Maßnahmen mit Augenmaß vorzugehen. Eine Umsteuerung mit der
Brechstange, wie sie bei der Fusion GMD und Fraunhofer-Gesellschaft
praktiziert wurde, darf es hier nicht geben.
    
    
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