CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Widmann-Mauz/Lohmann: Künast muss BSE-Erreger bei Schafen ernst nehmen
Berlin (ots)
Zur heutigen noch vom Gesundheitsministerium einberufenen Sitzung des Arbeitskreises "BSE" erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Lohmann MdB, und die Berichterstatterin für BSE im Gesundheitsausschuss, Annette Widmann-Mauz MdB:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht sich durch den heute vorgelegten Bericht der Bundesforschungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere (BFAV) in Ihrer Haltung bestätigt, das BSE-Risiko bei Schafen ernster zu nehmen. In dem Antrag "Sofortprogramm zur Abwehr von Gefahren durch BSE" (Drs. 14/4778 neu) hat die Unionsfraktion bereits im November des vergangenen Jahres gefordert, ein Importverbot für Schafe in Ländern mit regelmäßigem BSE-Vorkommen einzuführen und Tests für die Erforschung der BSE-Erreger bei Schafen, die sog. "Scrapie-Krankheit", zu entwickeln sowie die Forschungsaktivitäten auf dem Gebiet von Transmissible Spongiforme Enzephalopathie (TSE) auszuweiten.
Diese Position der Unionsfraktion wird durch den heute vorgelegten Bericht von Professor Mettenleiter von der BFAV unterstützt. Dort heißt es: "Zukünftig sollten EU-weite Regelungen sicherstellen, dass lebende Schafe nur gehandelt werden können, wenn sie aus TSE-freien Beständen stammen. Darüber hinaus sollte nur Fleisch und andere für den menschlichen Verzehr bestimmte Produkte von Schafen aus solchen TSE-freien Beständen in den Verkehr gebracht werden dürfen. (...) Ein Verbot der Einfuhr von lebenden Schafen für Zuchtzwecke aus England, Frankreich und den Niederlanden muss geprüft werden, in diesen Ländern gibt es eine höhere Scrapie-Prävalenz als in Deutschland". Derzeit unterliegt die Einfuhr von Schlachtschafen nach Deutschland keinen besonderen Beschränkungen im Hinblick auf den TSE-Status bzw. ihrer Ausgangsherde.
Die Art und Weise, wie die Landwirtschaftministerin die Dinge angeht, lässt befürchten, dass Künast den vorsorgenden Verbraucherschutz tatsächlich nicht ernst genug nimmt.
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