Weiß: 100 Jahre Reichsversicherungsordnung - Sozialsystem fit machen für die Zukunft
Berlin (ots)
Vor 100 Jahren, am 19. Juli 2011, wurde die Reichsversicherungsordnung als gesetzliche Grundlage des Sozialstaates in Deutschland im Reichsgesetzblatt veröffentlicht. In ihr wurden erstmalig das Recht der Arbeiterkrankenversicherung, das Unfallversicherungsrecht sowie das Invaliditäts- und Altersversicherungsrecht in einem Regelwerk zusammengefasst. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch von 1900 und der Reichsabgabenordnung von 1919 gehört die Reichsversicherungsordnung von 1911 zu den bedeutendsten Leistungen der Gesetzgebung des ausgehenden 19. und frühen 20. Jahrhunderts. In ihr wurden die Kernelemente der sozialen Sicherung festgeschrieben, die bis heute gelten und die in die Sozialgesetzbücher von 1969 integriert sind. Noch heute sind einzelne Vorschriften geltendes Recht, wie zum Beispiel die Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (§§ 179, 195 Reichsversicherungsordnung).
Bemerkenswert ist, dass die Strukturen der Reichsversicherungsordnung in der Zeit zweier Weltkriege, der Weimarer Republik mit der großen Inflation, der Zeit des Wiederaufbaus nach dem zweiten Weltkrieg und nach der Wiedervereinigung stets ihre Gültigkeit behalten und sich entsprechend angepasst haben. Ohne die Reichsversicherungsordnung wäre die Geschichte des deutschen Sozialstaates eine andere.
Die Sozialversicherung in Deutschland hat Geschichte und Zukunft. Der sozialrechtlichen Absicherung der wesentlichen Lebensrisiken messen die Bürgerinnen und Bürger unverändert einen hohen Stellenwert bei. Wir treten dafür ein, dass die Grundlagen unseres weltweit angesehenen Sozialsystems erhalten bleiben. Es müssen aber auch die Weichen dafür gestellt werden, dass das Sozialsystem für die Herausforderungen der demografischen Entwicklung gerüstet ist."
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