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Doss: Eindeutige Position für die Soziale Marktwirtschaft

    Berlin (ots) - Zur Grundsatzdebatte über die Soziale
Marktwirtschaft erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hansjürgen Doss MdB:
    
    Der Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
(PKM), dem rund 120 Bundestagsabgeordnete angehören, begrüßt eine
Positionierung der Union zugunsten der Sozialen Marktwirtschaft.
Damit wird unser Wunsch nach einem klaren ordnungspolitischen Rahmen
auf eine breite Basis gestellt.
    
    Digitalisierung und Globalisierung beschleunigen die Arbeits- und
Wirtschaftsabläufe in den Betrieben und verlagern den Wettbewerb  von
der nationalen auf die internationale Ebene. Diesen veränderten
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen muss die Politik Rechnung tragen.
    
    Nach wie vor gilt jedoch auch, das nur eine gesunde und
prosperierende mittelständische Unternehmensstruktur Beschäftigung
und Wohlstand für alle ermöglicht. Ludwig Ehrhardts
wirtschaftspolitisches Konzept ist damit heute immer noch aktuell.
    
    Daher müssen auch in einer veränderten Wirtschaftswelt von der
Politik wieder eindeutige Signale für den eigenverantwortlich
handelnden Selbständigen ausgehen. Die vielen Menschen, die durch die
rot-grüne Koalition vom Schritt in die Selbständigkeit abgeschreckt
wurden, müssen wieder zur Unternehmensgründung motiviert werden. Die
veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verlangen praxisnahe
Lösungen und zukunftsorientierte Chancen, anstelle des rot-grünen
Regulierungs- und Bürokratisierungswahns und der steuerlichen
Diskriminierung des in Personengesellschaften organisierten
Mittelstands.
    
    In einer Sozialen Marktwirtschaft stehen individuelle
Entfaltungsmöglichkeiten und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
jedes Einzelnen zugunsten des gesamtwirtschaftlichen Wohlstands im
Mittelpunkt.
    
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