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Pfeiffer: Wirtschaftswunder 2.0 bestätigt Wirtschaftspolitik der Union

Berlin (ots) - Heute wurde das neue Jahresgutachten 2010/2011 des Sachverständigenrates vorgestellt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:

"Das Gutachten belegt: Deutschland erlebt ein Wirtschaftswunder 2.0. Die Krise hat die deutsche Wirtschaft nicht geschwächt. Im Gegenteil: Das Modell Deutschland, lässt die deutsche Wirtschaft gestärkt und wesentlich schneller aus der Krise herauskommen als unsere Nachbarn. Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben konstruktiv und kreativ zusammengearbeitet. Flexible Arbeitszeitgestaltungen haben ermöglicht, unverzichtbares Know-how in den Unternehmen zu halten. Wieder einmal beweist sich: Nur eine breit aufgestellte Volkswirtschaft mit einer diversifizierten, wettbewerbsfähigen Industrie- und Güterstruktur kann auf den Weltmärkten bestehen. Der Wirtschaftsaufschwung ist auch das Ergebnis einer klugen und verantwortungsbewussten Wirtschaftspolitik der Union.

Wir müssen jetzt die verstärkte, krisenbedingte Einflussnahme auf die Wirtschaft wieder zurückfahren. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat gezeigt, dass marktwirtschaftliche Systeme am besten funktionieren, wenn die handelnden Akteure Verantwortung für ihre Entscheidungen übernehmen müssen. Chancen und Risiken gehören zusammen, sie sind zwei Seiten derselben Medaille. Wer unsolide wirtschaftet, darf nicht damit rechnen, auf Kosten der Allgemeinheit gerettet zu werden. Dies muss unser Leitfaden für künftiges Handeln sein. Wir brauchen eine Reform der nationalen und internationalen Finanzmarktarchitektur, damit die Akteure nicht in alte Verhaltensmuster zurückfallen. So sind zum Beispiel überzogene Boni-Zahlungen bei Banken, die auf Kosten der Steuerzahler Eigenkapital erhalten haben, nicht akzeptabel.

Menschen in Arbeit zu bringen ist die beste Wirtschafts- und Sozialpolitik. Sie schafft Lebensperspektiven, Einkommen und kurbelt die Binnenkonjunktur an. Weniger als 3 Millionen Arbeitslose sind für uns Ansporn, noch mehr Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Erstmals seit langem haben auch Langzeitarbeitslose und ältere Arbeitnehmer wieder reelle Chancen, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Wir werden die arbeitsmarktpolitischen Rahmenbedingungen so gestalten, dass jeder, der arbeiten möchte, dazu auch eine faire Chance bekommt.

Wirtschaft und Industrie können nur weiter wachsen, wenn der Staat die Unternehmen nicht immer stärker zusätzlich belastet. Ein Beispiel sind die staatlich aufgeblähten Energiepreise. Sie entwickeln sich mehr und mehr zum Nachteil für den Standort Deutschland. Der Staat ist im Gegenteil aufgerufen, Belastungen zurückzuführen und die Spielräume für unternehmerisches Handeln zu erweitern. Nur so wird es gelingen, Unternehmen dauerhaft zu motivieren, weiterhin in Deutschland zu investieren und die Wirtschaft auf einem nachhaltigen Wachstumskurs zu halten."

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