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Pfeiffer: Steuerschätzung bestätigt Kurs der Union

Berlin (ots) - Der Arbeitskreises Steuerschätzung geht für 2010 und 2011 von erheblichen Steuermehreinnahmen gegenüber der letzten Schätzung aus. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:

Die Steuerschätzung bestätigt den wirtschafts- und haushaltspolitischen Kurs der unionsgeführten Bundesregierung.

In der Krise war es wichtig, mit den Konjunkturprogrammen die Wirtschaft zu stabilisieren und langfristig Vertrauen in die Zukunft zu schaffen. Im Aufschwung geht es nun darum, ein Konsolidierungssignal zu senden. Die staatlichen Ausgaben gilt es zurückzufahren. Das Gebot der Stunde ist, ohne neue Schulden auszukommen und die vorhandenen schrittweise abzubauen: Das ist das Rezept für einen dauerhaften und selbstragenden Aufschwung.

Für 2010 wird erwartet, dass Deutschland 15,2 Milliarden Euro mehr Steuern einnimmt als bisher geschätzt. Im Jahr 2011 erwarten die Steuerschätzer ein Plus von 22,4 Milliarden Euro und 2012 von 23,4 Milliarden Euro.

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