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Brähmig: Chance für neue Entspannungspolitik in Ostmitteleuropa nutzen

Berlin (ots) - Anlässlich des diesjährigen Gedenkens an Katyn und der Flugzeugkatastrophe von Smolensk erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig MdB:

Das diesjährige Gedenken an Katyn und die Tragödie von Smolensk haben zu einer Annäherung zwischen Polen und Russland geführt, die lange nicht für möglich gehalten wurde. Diese Annäherung eröffnet die Chance für eine neue Entspannungspolitik in ganz Ostmitteleuropa, welche jetzt genutzt werden sollte.

So hat Präsident Putin erstmals öffentlich bekannt, dass die durch Rotarmisten 1940 verübten Morde an 22.000 polnischen Offizieren ein durch nichts zu rechtfertigendes Verbrechen war.

Darüber hinaus hat das Oberste Gericht Russlands jüngst entschieden, einer Klage der Menschenrechtsorganisation "Memorial" auf Öffnung der Akten von Katyn stattzugeben, wodurch endlich die juristische Aufklärung des Massenmordes ermöglicht wird.

Die Gruppe der Vertriebenen begrüßt diese Entwicklungen außerordentlich und setzt sich dafür ein, in dieser Legislaturperiode auch die schon engen Beziehungen Deutschlands mit seinen östlichen Nachbarn noch weiter zu vertiefen.

Gelegenheit dazu bietet sich etwa 2011 im Rahmen des 20jährigen Jubiläums des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages, um eine Bewertung vorzunehmen und mögliche Defizite zu beheben.

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